Letztes Update:
20220506192420

Diplomaten: UN-Sicherheitsrat erstmals mit Ukraine-Erklärung

17:30
06.05.2022
Der UN-Sicherheitsrat hat sich mehr als zwei Monate nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine erstmals auf eine gemeinsame Stellungnahme geeinigt. Das mächtigste UN-Gremium, zu dem Russland als Veto-Macht gehört, soll den Text noch am Freitag um 21.00 Uhr MESZ in New York verabschieden, wie Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten.

Ein vorliegender Entwurf enthält die Formulierung, dass der Rat „zutiefst besorgt“ über die Aufrechterhaltung von Frieden und Sicherheit in der Ukraine ist und die Vermittlungsbemühungen von UN-Generalsekretär António Guterres unterstützt. Auch wird daran erinnert, dass alle Staaten unter der UN-Charta dazu verpflichtet sind, ihre internationalen Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln beizulegen.

Russland als Aggressor in dem Konflikt hatte in den letzten Wochen alle möglichen Aktionen des Rates mit Bezug auf den Krieg blockiert. Westliche Diplomaten beschreiben tiefe Gräben im Umgang mit den Vertretern Moskaus. Der Minimalkompromiss ist Experten zufolge nun allerdings ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Zusammenarbeit des Gremiums. Dem Weltsicherheitsrat gehören die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie zehn nichtständige Miglieder an.

Liz Mikos

Weißes Haus: G7-Staaten planen am Sonntag Schalte zu Ukraine-Krieg

17:01
06.05.2022
US-Präsident Joe Biden will sich am Sonntag in einer Schalte mit den anderen G7-Staaten über das weitere Vorgehen gegen Russland abstimmen. Das kündigte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Freitag an. Biden hatte am Mittwoch in Aussicht gestellt, in den kommenden Tagen mit den G7-Partnern über weitere mögliche Sanktionen gegen Moskau zu sprechen. Am Donnerstag hatte er bereits bilateral mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) telefoniert.

Liz Mikos