Letztes Update:
20220419190245

Biden berät mit Verbündeten über Ukraine-Krieg

15:15
19.04.2022
US-Präsident Joe Biden hat sich am Dienstag erneut mit internationalen Verbündeten zusammengeschaltet, um über das weitere Vorgehen mit Blick auf den Ukraine-Krieg zu beraten. An der Videoschalte waren nach Angaben des Weißen Hauses die übrigen G7-Staaten beteiligt. Für Deutschland nahm Bundeskanzler Olaf Scholz teil. Dabei waren auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sowie die Präsidenten von Polen und Rumänien, Andrzej Duda und Klaus Iohannis.

Das Weiße Haus teilte mit, es gehe um weitere Unterstützung für die Ukraine und die Bemühungen, Russland für sein Vorgehen zur Verantwortung zu ziehen. Die USA und ihre Partner haben seit dem Kriegsbeginn harte Sanktionen gegen Russland verhängt. Scholz will am frühen Abend (18.00 Uhr) im Kanzleramt über die Ergebnisse des Treffens informieren.

Liz Mikos

Russland weist mehr als 30 europäische Diplomaten aus

14:47
19.04.2022
Russland hat als Antwort auf die Ausweisung Dutzender russischer Diplomaten mehr als 30 Diplomaten aus den Benelux-Ländern und Österreich zu „unerwünschten Personen“ erklärt. Allein aus den Niederlanden müssen 15 Beschäftigte der Botschaft in Moskau das Land binnen zwei Wochen verlassen, wie das russische Außenministerium am Dienstag mitteilte. Zuvor hatten die Niederlande 18 russische Diplomaten wegen des Vorwurfs der Spionage - auch mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine - ausgewiesen.

Zudem müssen zwölf Beschäftigte der belgischen Botschaft Russland verlassen. Auch Luxemburg wurde aus Protest gegen die Ausweisung eines russischen Diplomaten eine entsprechende Reaktion angekündigt. Von den Strafmaßnahmen sind auch vier Mitarbeiter der österreichischen Botschaft betroffen. Die Botschafter aller betroffenen Länder wurden dazu ins Moskauer Außenministerium einbestellt.

Immer wieder reagiert Russland in solchen Fällen mit der Ausweisung einer ähnlich hohen Zahl an Diplomaten. Deutschland hatte Anfang April 40 russische Diplomaten zu „unerwünschten“ Personen erklärt. Eine Reaktion aus Moskau darauf steht noch aus.

Liz Mikos