Portugal hat wie mehrere andere europäische Länder wegen Russlands Angriff auf die Ukraine russische Diplomaten ausgewiesen. Die zehn Betroffenen müssten das Land binnen zwei Wochen verlassen, teilte das Außenministerium in Lissabon am Dienstag mit. Die Personen hätten „die nationale Sicherheit gefährdet“.

Zuvor hatten bereits mehrere andere EU-Länder ähnliche Maßnahmen beschlossen. So wies Spanien 27 russische Diplomaten aus, Italien 30. Bereits am Montag hatte Deutschland 40 russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt. In Frankreich sollen den Angaben zufolge 35 Diplomaten von einer Ausweisung betroffen sein. Auch Rumänien (33) und Slowenien (10) schlossen sich an.

Tom Rüdell

Europa hat ein gemeinsames Ermittlungsteam mit der Ukraine gebildet, um die Verbrechen in Butscha und anderen Gebieten aufzuklären, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag. „Die Verantwortlichen für diese abscheulichen Verbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben.“ Russland führe einen grausamen und rücksichtslosen Krieg. In dieser kritischen Phase sei es wichtig, den Druck auf Putin und die russische Regierung aufrechtzuerhalten.

Die Kommission hat am Dienstag einen Vorschlag für ein umfangreiches Paket mit neuen Russland-Sanktionen vorgestellt. Es beinhaltet unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, eine Hafensperre für russische Schiffe sowie weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland. Ob die Sanktionen wie vorgeschlagen verhängt werden, müssen nun die 27 EU-Staaten entscheiden.

Jeff Wiltzius