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Die Nacht im Überblick

04:24
05.04.2022
Die Empörung über Gräueltaten an Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha im russischen Krieg gegen die Ukraine lässt nicht nach. Ukrainische Behörden rechnen mit mehr Opfern in anderen Orten. Im Folgenden ein Überblick zum Geschehen in der Nacht und ein Ausblick auf den Tag.
  • Selenskyj will eine lückenlose Aufklärung der Verbrechen gegen Zivilisten in Butscha und anderen ukrainischen Städten. Dazu arbeite man unter anderem mit der EU und dem Internationalen Strafgerichtshof zusammen, sagte er in einer in der Nacht zum Dienstag veröffentlichten Videobotschaft. 
  • Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft verzeichnete nach eigenen Angaben mehr als 7.000 Meldungen über russische Kriegsverbrechen in der Region um die Hauptstadt Kiew.
  • Die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnte vor überzogenen Erwartungen an ein sofortiges Embargo gegen Energie aus Russland. „Wenn man morgen komplett ein Embargo hätte, wenn das diesen Krieg stoppen würde, dann würden wir das unverzüglich tun“, sagte die Grünen-Politikerin in den ARD-„Tagesthemen“. Ein solcher Ausstieg würde den Preis dieses Krieges zwar hochtreiben. „Er würde aber nicht dazu führen, dass morgen dieses Morden zu Ende ist.“ 
  • Das ukrainische Verteidigungsministerium rechnet mit weiteren russischen Angriffen auf die belagerte Millionenstadt Charkiw im Osten der Ukraine. Russische Truppen bereiteten sich darauf vor, die Stadt zu erobern, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Kiew, Olexander Motusjanyk, nach Angaben der „Ukrajinska Prawda“. 
  • Etwa 600 russische Soldaten befinden sich in Kriegsgefangenschaft der Ukraine, wie Vize-Regierungschefin Iryna Wereschtschuk nach Angaben der „Ukrajinska Prawda“ im Einheitsprogramm des ukrainischen Fernsehens sagte. Man suche nach Wegen, über das Rote Kreuz Ukrainer in russischer Kriegsgefangenschaft zu erreichen, und wolle Russland dazu bringen, sie freizulassen. 
  • Mit einer Unterstützer-Konferenz in Berlin will Außenministerin Baerbock die internationale Hilfe für die von vielen ukrainischen Kriegsflüchtlingen aufgesuchte Republik Moldau ankurbeln. Dabei sollen etwa die Versorgung der Flüchtlinge sowie die gestiegenen Energiepreise eine Rolle spielen. 
  • Der ukrainische Präsident Selenskyj will sich per Videoschalte an die Mitglieder des Weltsicherheitsrates der Vereinten Nationen wenden.

Teddy Jaans

USA kündigen neue Sanktionen noch diese Woche an

20:19
04.04.2022
Nach den Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha will die US-Regierung noch in dieser Woche neue Sanktionen gegen Russland ankündigen. Die Abstimmung dazu mit Verbündeten und Partnerstaaten laufe derzeit, sagte US-Präsident Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan, am Montag im Weißen Haus. Er wollte keine Einzelheiten zu den geplanten oder erwogenen neuen Strafmaßnahmen nennen.

Auf die Frage nach einem möglichen Importstopp für russisches Öl und Gas in Europa sagte Sullivan, es gebe sowohl mit der EU als auch den Mitgliedsstaaten Gespräche über „die volle Bandbreite an Sanktionen“. Letztlich gehe es darum, einen Konsens zu erreichen, um den Druck auf Moskau weiter zu erhöhen.

Die USA, die EU, Großbritannien und weitere Verbündete haben wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bereits zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt. Ziel der Maßnahmen waren bislang unter anderem Russlands Finanzsystem, der Technologiesektor sowie ranghohe Politiker und Oligarchen, die als Gefolgsleute des russischen Präsidenten Wladimir Putin angesehen werden.

Tom Rüdell