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Foto: Aris Messinis/AFP Schwarzer Rauch steigt über dem Militärflughafen Tschuhujiw nahe Charkiw im Osten der Ukraine auf.

EU kündigt weitere Sanktionen an

07:50
24.02.2022
EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben den Angriff Russlands auf die Ukraine verurteilt. Russland verletze das Völkerrecht und untergrabe die Sicherheit und Stabilität in Europa und der Welt, erklärten sie am Donnerstag in Brüssel. Zugleich kündigten sie weitere Sanktionen an. Die Kommissionspräsidentin werde ein weiteres Paket von Strafmaßnahmen vorlegen, das der Rat dann rasch annehmen könne.

Unter anderem ist geplant, den Zugang russischer Banken zu den europäischen Finanzmärkten zu stoppen. Zudem sollen russische Vermögenswerte in der EU eingefroren werden, und wichtigen Sektoren der russischen Wirtschaft soll der Zugang zu Schlüsseltechnologien und Märkten verwehrt werden.

Am Donnerstag wollen die EU-Spitzen mit internationalen Partnern beraten, unter anderem der Nato-Führung und den G7-Staaten. Bereits am Mittwoch hatte Michel für Donnerstagabend ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel einberufen.

Die EU kündigte weitere politische, finanzielle und humanitäre Unterstützung für die Ukraine an. Die Union stehe fest an der Seite der Ukraine und ihrer Bevölkerung, erklärten Michel und von der Leyen. Gleichzeitig riefen sie Russland zu einer sofortigen Einstellung der Kampfhandlungen und zum Rückzug aus ukrainischem Gebiet auf. Eine derartige Gewaltanwendung habe „keinen Platz im 21. Jahrhundert“, so die EU-Spitzen.

Jörg Tschürtz