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20220907204626

Putin: Nord Stream 2 wäre bereit zur Inbetriebnahme

12:25
07.09.2022
Inmitten des Gasstreits mit Europa hat der russische Präsident Wladimir Putin die Möglichkeit einer Inbetriebnahme der Pipeline Nord Stream 2 bekräftigt. „Wir bauen nichts umsonst“, sagte Putin am Mittwoch beim 7. Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok am Pazifik. „Bei Bedarf, bitte schön, werden wir Nord Stream 2 einschalten.“ Den Vorwurf, Russland setze Gas als Waffe ein, bezeichnete Putin als „Unsinn und Wahn“.

Russlands Staatskonzern Gazprom hatte zuletzt die ohnehin stark gedrosselten Gaslieferungen über Nord Stream 1 ganz eingestellt - mit Verweis auf technische Probleme, die angeblich aufgrund der Sanktionen nicht zu beheben seien. Die Bundesregierung hält diese Begründung hingegen für vorgeschoben. Vermutet wird unter anderem, dass Moskau so Druck machen will, damit Nord Stream 2 doch noch in Betrieb genommen wird. Die Bundesregierung hatte das Genehmigungsverfahren dafür im Februar kurz vor dem russischen Angriff auf die Ukraine auf Eis gelegt.

Zu Überlegungen in der EU, einen Preisdeckel für Importe von russischem Gas einzuführen, sagte Putin: „Wenn irgendwelche politische Entscheidungen getroffen werden, die den Verträgen widersprechen, werden wir sie einfach nicht erfüllen.“ Er fügte hinzu: „Wir werden überhaupt nichts liefern, wenn das unseren Interessen widerspricht (...). Weder Gas noch Öl noch Kohle werden wir liefern.“

Liz Mikos

Putin spricht von „Abzocke“ bei Getreideabkommen

11:19
07.09.2022
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Umsetzung des Abkommens über die Ausfuhr von Getreide aus der Ukraine als unzureichend kritisiert. Beim 7. Östlichen Wirtschaftsforum in Wladiwostok am Pazifik beklagte Putin am Mittwoch insbesondere weiter anhaltende Beschränkungen für russische Exporte. „Es hat sich herausgestellt, dass wir ein weiteres Mal einfach nur grob abgezockt wurden, wie man im Volksmund sagt“, sagte der Kremlchef. Leidtragende seien auch die von Armut bedrohten Länder, da das Getreide aus den ukrainischen Häfen nicht, wie ursprünglich zugesichert, an sie gehe, sondern vor allem nach Europa.

Putin deutete zudem an, dass das im Juli unter türkischer Vermittlung zustande gekommene Abkommen jederzeit platzen könnte: „Vielleicht sollten wir darüber nachdenken, den Export von Getreide und (...) Lebensmitteln entlang dieser Route zu begrenzen?“, sagte er. „Ich werde mich zu diesem Thema definitiv mit dem Präsidenten der Türkei, Herrn Erdogan, beraten“, fügte er hinzu. 

Teddy Jaans

London: Heftige Kämpfe an drei Fronten in der Ukraine

08:21
07.09.2022
In der Ukraine wird nach britischen Angaben an mehreren Fronten heftig gekämpft: nahe der Stadt Charkiw im Nordosten, in der Region Donbass im Osten sowie im Gebiet Cherson im Süden. Die russischen Angreifer planen vermutlich vor allem, den Vormarsch auf die ostukrainische Stadt Bachmut fortzusetzen, wie das Verteidigungsministerium in London am Mittwoch unter Berufung auf Geheimdiensterkenntnisse mitteilte. Dabei stießen die Truppen aber auf Probleme.

„Die Kommandeure stehen vor dem Dilemma, ob sie operative Reserven zur Unterstützung dieser Offensive einsetzen oder sich gegen fortgesetzte ukrainische Vorstöße im Süden verteidigen sollen.“ Die ukrainischen Vorstöße erschwerten die Lage der Angreifer, hieß es weiter. „Mehrere gleichzeitige Bedrohungen, die sich über 500 Kilometer verteilen“ dürften demnach die russischen Fähigkeiten auf die Probe stellen, die Operationen zu koordinieren. Das habe Russland schon früher nicht geschafft. 

Teddy Jaans