Russlands Präsident Wladimir Putin verzichtet in diesem Jahr auf eine Rede vor der UN-Vollversammlung im September. Die russische Delegation für die diesjährige Sitzung führt Außenminister Sergej Lawrow an, wie aus einem am Montag veröffentlichten Präsidentenerlass hervorgeht. Der Kremlchef werde in diesem Jahr auch keinen virtuellen Auftritt vor der Versammlung haben, teilte sein Sprecher Dmitri Peskow zudem mit.

Zuletzt trat Putin bei der 75. UN-Vollversammlung im September 2020 aufgetreten und machtge Werbung für den russischen Covid-Impfstoff Sputnik V. 

Teddy Jaans

In der nordukrainischen Stadt Tschernihiw ist erneut ein russischer Soldat unter dem Vorwurf des Kriegsverbrechens zu vielen Jahren Haft verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Panzersoldat kurz nach Kriegsbeginn Ende Februar auf Befehl ein mehrstöckiges Wohnhaus beschossen hatte, wie das ukrainische öffentlich-rechtliche Fernsehen am Montag mitteilte. Dabei sei eine Wohnung im zehnten Stock zerstört, aber niemand verletzt worden.

Der Soldat hatte sich schuldig bekannt. Er soll nun für zehn Jahre ins Gefängnis. Das Urteil wird erst nach einer möglichen Berufung rechtskräftig. Bereits im Mai war ein russischer Soldat wegen Mordes an einem ukrainischen Zivilisten zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden, die später auf 15 Jahre abgemildert wurde. 

Teddy Jaans

Ungeachtet des seit bald einem halben Jahr dauernden Kriegs gegen die Ukraine verzichtet der Kreml bislang auf eine offene Mobilisierung für die Armee - in der Provinz hingegen bilden die Behörden regionale Freiwilligenbataillone. „Nach unseren Berechnungen wurden in mindestens 20 Regionen Russlands schon mehr als 40 solcher Einheiten aufgestellt“, berichtete die Tageszeitung „Kommersant“ am Montag. Regionale Behörden und Veteranenverbände machen schon seit Monaten dafür Werbung.

Die Größe der Einheiten unterscheidet sich nach Angaben des „Kommersant“ mitunter deutlich. So werden für ein motorisiertes Schützenbataillon des Amurgebiets in Russlands Fernem Osten 400 bis 500 Kämpfer gesucht. Das Gebiet Perm nahe dem Ural wirbt Freiwillige für gleich zwei Einheiten; ein Schützenkompanie mit 90 Mann und ein Panzerbataillon mit 160 Mann. Auch die Bezahlung variiert. Am meisten verspricht Perm mit umgerechnet 5.000 Euro pro Monat.

Experten sehen in den Initiativen den Versuch von Gouverneuren, dem Kreml ihre Loyalität zu beweisen. Eine mögliche Generalmobilmachung im ganzen Land schätzen viele als problematisch für Präsident Wladimir Putin ein, da er damit Probleme beim Krieg eingestehen könnte, der in Moskau nur als „militärische Spezial-Operation“ bezeichnet wird und offiziell „nach Plan“ läuft. Die Rekrutierung auf regionaler Ebene soll Experten zufolge helfen, Personalmangel an der Front zu verringern.

Dustin Mertes