Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Moskau die Bereitschaft zu einer friedlichen Lösung der Spannungen mit Russland bekräftigt. „Für uns Deutsche, aber auch für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann. Darüber sind wir uns aber auch alle einig in der Nato und der Europäischen Union“, sagte Scholz am Dienstag in Moskau bei einer Pressekonferenz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Deshalb müsse es möglich sein, eine Lösung zu finden, so schwierig und ernst die derzeitige Lage auch scheine. „Ich weigere mich, sie als aussichtslos zu beschreiben“, so Scholz.
Für die Bundesregierung sei zugleich klar, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine schwerwiegende politische, wirtschaftliche und strategische Konsequenzen zur Folge haben werde. Scholz: „Mein Eindruck ist, das wissen alle ganz genau. Eine solche Eskalation gilt es deshalb jetzt mit aller Kraft und Entschlossenheit, mit aller Klugheit zu vermeiden.“ 

dpa

Inmitten der Ukraine-Krise hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen - und zum Auftakt des Treffens die Bedeutung des Dialogs betont. "Das Wichtigste" sei es, dass Probleme durch "gute Gespräche miteinander" gelöst würden, sagte Scholz am Dienstag in Moskau. Unmittelbar vor dem Treffen der beiden Politiker kündigte der Kreml den Rückzug einiger Truppen von der Grenze zur Ukraine an.
Scholz betonte die Bedeutung seines Treffens mit Putin "so kurz nach Beginn meiner Zeit als Kanzler der Bundesrepublik Deutschland" und angesichts der Geschichte der Beziehungen beider Länder. Europa befinde sich derzeit in einer "schwierigen Situation", darüber wolle er mit Putin sprechen.
Putin seinerseits nannte den Ukraine-Konflikt als zentrales Thema des Gespräches. "Leider müssen wir einen bedeutenden Teil unserer Zeit Themen widmen, die mit der Situation in Europa und der Sicherheit zusammenhängen, vor allem in Bezug auf die Ukraine." Auch die Energieversorgung solle ein Thema sein, sagte Putin und meinte damit offensichtlich den Streit um die Gas-Pipeline Nord Stream 2.
Unmittelbar vor dem Treffen der beiden Politiker verkündete der Kreml den geplanten Abzug eines Teils seiner an der Grenze zur Ukraine zusammengezogenen Soldaten. Dabei handele es sich um einen "gewöhnlichen Vorgang", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten. Zugleich kündigte er an, dass Russland "weitere Militärübungen vornehmen" werde.

AFP