Frankreich hat mit mehr als einer halben Million registrierter Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages einen Höchstwert seit Pandemiebeginn verzeichnet. Wie die französische Gesundheitsbehörde am Dienstagabend angab, wurden binnen 24 Stunden 501 635 neue Ansteckungen registriert. Allerdings liegen die Werte montags oft deutlich niedriger als an anderen Wochentagen.

Die bereits enorm hohen Fallzahlen in Frankreich stiegen damit erneut weiter an. Der Inzidenzwert, also die Zahl der Ansteckungen auf 100 000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb einer Woche, lag landesweit zuletzt bei etwa 3726. Die Omikron-Variante macht in dem Land mit seinen gut 67 Millionen Einwohnern mittlerweile mehr als 95 Prozent der Fälle aus.

Im Kampf gegen die immer höher kletternden Infektionszahlen setzt Frankreichs Regierung auf stärkere Einschränkungen für Menschen, die nicht gegen das Coronavirus geimpft und auch nicht genesen sind. Sie haben seit dieser Woche keinen Zugang mehr zu Restaurants, Bars, Kultureinrichtungen, Sportveranstaltungen und Fernzügen. Zuvor war der Eintritt auch mit einem negativen Corona-Test möglich gewesen.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wird an diesem Mittwoch in der Bundestagsdebatte über die Corona-Impfpflicht als SPD-Abgeordneter das Wort ergreifen - Kanzler Olaf Scholz dagegen nicht. Das geht aus der Rednerliste hervor, auf die sich die SPD-Fraktion am Dienstag verständigte. Darauf stehen 12 Abgeordnete, darunter die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese, die zusammen mit Parlamentariern von Grünen und FDP einen Antrag für eine Impfpflicht ab 18 Jahren vorbereiten.

Die Bundesregierung hatte sich entschieden, keinen eigenen Gesetzentwurf vorzubereiten und die Entscheidung damit ganz dem Parlament zu überlassen, das ohne Fraktionszwang vor Ende März darüber abstimmen soll. Scholz und Lauterbach haben sich aber als Abgeordnete klar für eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen.

Der Bundestag debattiert am Mittwoch (15.00 Uhr) erstmals ausführlich über eine allgemeine Impfpflicht. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um im Kampf gegen das Coronavirus die Impfquote deutlich zu erhöhen und damit die Pandemie in den Griff zu bekommen. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht und verweisen darauf, dass führende Politiker aller Parteien bis kurzem unisono erklärt haben, es werde keine Impfpflicht geben.

Bei den auf drei Stunden angesetzten Beratungen handelt es sich um eine sogenannte Orientierungsdebatte, der noch kein konkreter Gesetzentwurf zugrunde liegt. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Abgeordnetengruppe um Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) lehnt eine allgemeine Impfpflicht generell ab. Mehrere Abgeordnete von FDP und Grünen um den Parlamentarier Andrew Ullmann schlagen unter bestimmten Bedingungen eine Impfpflicht für Menschen über 50 vor. Und Parlamentarier aller drei Ampel-Fraktionen bereiten einen Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre vor. 

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