Die steigende Anzahl von Corona-Infektionen wirbelt den Spielplan der Deutschen Eishockey Liga weiter durcheinander. Am Freitag fiel kurzfristig die Partie von Aufsteiger Bietigheim Steelers bei den Schwenninger Wild Wings aus. Das teilte die DEL wenige Stunden vor dem geplanten Start des Spiels mit.

Zudem können die Partien der Steelers am Sonntag gegen Krefeld und die der Iserlohn Roosters gegen Augsburg (Sonntag und Dienstag) nicht ausgetragen werden. Dadurch standen am Freitag nur noch zwei Spiele auf dem Programm. Wegen der vielen Absagen zuletzt sah sich die Liga gezwungen, einige Spiele während der Olympischen Winterspiele im Februar neu anzusetzen.

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Angesichts massiv steigender Infektionszahlen sieht Hamburg bei der nächsten Bund-Länder-Runde kommende Woche keine Chancen für eine Lockerung der Corona-Regeln. «Eine Lockerung der Regelungen ist derzeit nicht geboten», sagte Vizesenatssprecherin Julia Offen am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) erwarte bei dem Treffen der Regierungschefs mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag vielmehr «eine Bestätigung der aktuellen Strategie und der in Hamburg bereits ergriffenen Maßnahmen wie beispielsweise die FFP2-Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und das flächendeckende 2G-plus-Zugangsmodell».

Zudem müssen die Test- und Quarantänestrategie angepasst werden. Die Omikron-Variante führe zu einer extrem hohen Zahl an Neuinfektionen, sagte Offen. «Die Auswirkungen für das Gesundheitswesen sind in einigen Ländern noch nicht absehbar. Dies erfordert eine angepasste Test- und Quarantänestrategie, um die Kapazitäten von Laboren und Gesundheitsämtern gezielt einzusetzen.» Im Gespräch ist eine Priorisierung bei der Auswertung von PCR-Tests.

Die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Montag mit Scholz über weitere Maßnahmen in der Pandemie beraten.

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Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG) hat die Zutrittsbeschränkung zu Einzelhandelsgeschäften nach der 2G-Regelung vorläufig außer Vollzug gesetzt. Damit gebe man einem Eilantrag mehrerer saarländischer Fachmärkte für Elektronikartikel statt, teilte das OVG in Saarlouis am Freitag mit. Die Entscheidung bedeute, dass im Saarland bis auf Weiteres die 2G-Regelung im Einzelhandel generell nicht mehr anzuwenden sei.

Bund und Länder hatten die 2G-Regeln für den Einzelhandel Anfang Dezember bundesweit vereinbart. Für Niedersachsen kippte das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg die Regeln bereits Mitte Dezember. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte die 2G-Regel für den Einzelhandel im Freistaat diese Woche außer Vollzug gesetzt.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgericht des Saarlandes «verstößt die Regelung gegen das aus dem Rechtsstaatsprinzip abgeleitete Gebot der Bestimmtheit von Normen». Von der Vorschrift seien nur Ladenlokale ausgenommen, deren Waren- oder Dienstleistungsangebot der Deckung des täglichen Bedarfs diene. Allerdings gelten auch für weitere Ladengeschäfte Ausnahmen.

Es sei aber unklar, nach welchen Kriterien die Einzelhandelsbetriebe von der Ausnahmeregelung erfasst würden. Denn weder aus dem Ausnahmekatalog, noch aus der amtlichen Begründung ergäben sich einheitliche, objektivierbare Kriterien für den erweiterten Geltungsbereich der Regelung. Die Entscheidung ist unanfechtbar.

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