In der Diskussion um eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus peilt die SPD einen Beschluss bis spätestens Ende März an. «Einen Abschluss des Gesetzgebungsprozesses streben wir noch im ersten Quartal dieses Jahres an», erklärten die stellvertretenden Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Dagmar Schmidt und Dirk Wiese am Donnerstag.

Eine breite Diskussion sei für dieses gesellschaftlich sensible Thema wichtig und notwendig. «Daher werden wir uns ausreichend Zeit dafür nehmen.» Nach der wichtigen Stellungnahme des Deutschen Ethikrates zur Möglichkeit einer allgemeinen Impfpflicht solle der Januar für diese Debatte genutzt werden - mit Experten, in der Fraktion, in den Wahlkreisen und einer «Orientierungsdebatte» im Parlament.

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Zwei Monate lang ist eine Frau in Spanien mit ihren beiden minderjährigen Söhnen untergetaucht, damit die Kinder nicht gegen Corona geimpft werden. Die 46-Jährige stellte sich nun den Behörden und wurde dabei auf Anordnung einer Richterin festgenommen, wie die Zeitung «El País» und andere Medien am Donnerstag unter Berufung auf Justizkreise berichteten. Die Festnahme sei am Mittwoch in Sevilla erfolgt, hieß es. Im Streit der geschiedenen Eltern hatte die Justiz zuvor dem Vater, der die Kinder impfen lassen möchte, Recht gegeben.

Der Familienstreit aus Sevilla hatte in Spanien wochenlang für Schlagzeilen und Aufregung gesorgt. Die Mutter, eine Lehrerin, war mit ihren 12 und 14 Jahre alten Söhnen nach Angaben des Anwalts des Vaters bereits am 4. November spurlos verschwunden. Im Dezember hatte der entnervte Vater seine Ex-Gattin angezeigt. Als Strafe für eine Entführung der eigenen Kinder sind in Spanien Haftstrafen von bis zu vier Jahren möglich. Das Sorgerecht wurde der Mutter nach Medienberichten wegen der «Flucht» bereits vorläufig entzogen.

Im Gespräch mit «El País» kritisierte der Anwalt der Frau die Festnahme. «Es besteht doch keine Fluchtgefahr», sagte er. Im Dezember hatte der Anwalt gegenüber dem Blatt das Vorgehen seiner Mandantin gerechtfertigt. Die Impfstoffe hätten «zahlreiche schwerwiegende Nebenwirkungen». «Was ist, wenn die Kinder geimpft werden und ihnen dann etwas passiert?», fragte er.

Der Corona-Impfstoff der Hersteller Pfizer/Biontech darf in der EU bereits seit Ende Mai bei Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren eingesetzt werden. Für diese Altersgruppe hatte die Europäische Arzneimittelbehörde EMA im Juli auch grünes Licht für den Moderna-Impfstoff gegeben. Experten bewerten die Impfung für Kinder nach derzeitigem Stand als gut verträglich, Impfreaktionen wie Müdigkeit und Kopfschmerzen sind überwiegend mild bis moderat.

Nach amtlichen Angaben ist in Spanien auch bereits ca. ein Drittel aller 3,3 Millionen Fünf- bis Elfjährigen erstmals geimpft worden. Große Kundgebungen von Impfgegnern oder Verschwörungstheoretikern gab es in Spanien bisher nicht.

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