Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die schärferen Corona-Beschränkungen vor allem für Ungeimpfte verteidigt und für einen Schub bei den Impfungen geworben. Es hätten nun noch einmal «Einschränkungen für das Miteinander» festgesetzt werden müssen, die nach all der langen Zeit schwer zu ertragen seien, sagte er am Samstag bei einem Parteitag in Berlin. «Aber eben weil nicht genug sich haben impfen lassen, müssen wir das nochmal machen.»
Dabei seien 2G-Zugangsregelungen nur für Geimpfte und Genesene zu Restaurants, Kultureinrichtungen oder den Handel nun immerhin möglich, machte Scholz deutlich. Im vergangenen Winter hätten noch für alle Bürger weitgehende Maßnahmen ergriffen werden müssen. «Jetzt können wir uns auf Regelungen konzentrieren, die sich an die richten, die diese Schutzmöglichkeit für sich nicht genutzt haben.» Das sei vertretbar. Es gebe jetzt ja auch jeden Tag die Möglichkeit, etwas zu tun, sagte Scholz mit Blick auf verstärkte Impfangebote.
Der SPD-Kanzlerkandidat nannte es «die wichtigste erste Aufgabe, die wir anpacken müssen», die Gesundheit der Bürger zu schützen und die Pandemie mit aller Kraft zu bekämpfen. Damit werde die künftige Regierung gleich beginnen. Auf den Weg kommen müsse auch noch einmal «eine ganz neue Kampagne», um alles zu organisieren, damit sich Millionen Menschen impfen lassen könnten - «und zwar jetzt in diesem Monat Dezember». Dazu solle auch ein neuer Krisenstab beitragen.
Scholz sagte: «Es wäre jetzt eine andere Lage, wenn nur ein paar mehr Bürgerinnen und Bürger für sich auch die Entscheidung getroffen hätten, sich impfen zu lassen.» Dies gehöre zu den bitteren Erkenntnissen der vergangenen Monate. Bund und Länder haben das Ziel von bis zu 30 Millionen Erst-, Zweit- und Booster-Impfungen bis Jahresende ausgegeben - ausgehend vom Stand der Impfungen bei der vorangegangenen Bund-Länder-Runde am 18. November.