Kulturveranstalter haben beim Sonderfonds des Bundes Finanzhilfen in Höhe von 1,65 Milliarden Euro beantragt. Das berichtete das Nachrichtenportal «The Pioneer» unter Berufung auf einen Sonderbericht der Beauftragten des Bundes für Kultur und Medien zum 14. Dezember. Ein Sprecher aus dem Hause der neuen Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) bestätigte die Angaben.

Demnach wurden bis Mitte Dezember Anträge für Finanzhilfen in Höhe von 795 Millionen Euro für 23 400 Veranstaltungen im Rahmen der
Wirtschaftlichkeitshilfen eingereicht. Rund die Hälfte der Anträge entfällt dem Bericht zufolge auf Konzerte und Festivals, 40 Prozent auf private Theater und Schauspielhäuser, wie «The Pioneer» schreibt. Für die Ausfallabsicherung von Großveranstaltungen seien 2000 Veranstaltungen mit einem Fördervolumen von 859 Millionen Euro angemeldet worden.

Der Bund hatte einen bis zu 2,5 Milliarden Euro umfassenden Fonds für die Kultur aufgelegt. Er bietet Hilfen, damit kleinere Veranstaltungen wirtschaftlich sein können, und Unterstützung für Ausfälle, wenn Events coronabedingt abgesagt werden. Bei dem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages handelt es sich um eine Zwischenbilanz. Wie viel insgesamt an Förderung ausgezahlt wird, ist noch offen.

(dpa)

Bundeswehr und bayerische Polizei untersuchen ein Drohvideo eines angeblichen Angehörigen der Truppe. «Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird», twitterte das Verteidigungsministerium am Donnerstag. Es enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. «Die Konsequenzen werden bereits geprüft.» Eine Ministeriumssprecherin wollte auf Anfrage aus rechtlichen Gründen keine weiteren Auskünfte geben.

In dem etwa eine Minuten langen Clip verlangt der selbst bezeichnete Oberfeldwebel unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. «Dies ist eine Warnung», sagt er. «Bis morgen» werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: «Die Soldaten geben sich bis morgen 16:00 Uhr dialogbereit.» Das Video wurde spätestens am frühen Donnerstagmorgen eine Stunde nach Mitternacht gepostet.

Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger ist daher nicht ganz klar, ob der Mann im Video mit seinem Ultimatum Donnerstag oder Freitag meint, so der Co-Geschäftsführer des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (CeMAS), das unter anderem Desinformation und Radikalisierungstendenzen in sozialen Medien beobachtet. Holnburger ging allerdings von Donnerstag aus.

Die bayerische Polizei teilte der dpa mit: «Unser Kommissariat für Staatsschutzdelikte prüft derzeit, ob strafrechtlich relevante Dinge gesagt wurde», so ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. «Wir stehen im Kontakt mit der Bundeswehr.»

Nach Holnburgers Angaben hatte der angebliche Bundeswehrangehörige bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen Gewalt angedroht und zum Kampf aufgerufen.

(dpa)