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Widerstand im US-Senat gegen Bidens Impfvorgaben für Firmen

01:56
09.12.2021
Die Regierung von US-Präsident Joe Biden stößt mit ihren Bemühungen um weitgehende Impfpflichten im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch im Kongress auf Widerstand.

Der US-Senat stimmte am Mittwochabend (Ortszeit) mit den Stimmen der Republikaner und unterstützt von zwei Demokraten dafür, Bidens Impfvorgaben für große Unternehmen zu kippen. Um die Impfpflicht tatsächlich abzuschaffen, wäre aber auch ein entsprechendes Votum der anderen Kongresskammer, des Repräsentantenhauses, nötig - was als sehr unwahrscheinlich gilt.

Und selbst wenn sich beide Kongresskammern gegen die Impfvorschrift aussprächen, könnte der Präsident sein Veto gegen die Resolution einlegen. Chancen hat der Vorstoß also nicht wirklich. Er zeigt aber einigen Unmut über Bidens Kurs in der Frage, auch bei einzelnen Parteikollegen des demokratischen Präsidenten.

Konkret geht es um eine Regelung für Unternehmen mit mehr als 100 Beschäftigten. Sie müssen demnach ab dem 4. Januar von ihren Angestellten entweder eine vollständige Impfung gegen das Coronavirus oder wöchentliche negative Tests verlangen. Auch juristisch gibt es dagegen Widerstand: Anfang November hatte ein Bundes-Berufungsgericht in New Orleans die Umsetzung einer entsprechenden Verfügung der Regierung in Washington ausgesetzt.

Für das Votum im Senat am Mittwochabend schlugen sich zwei demokratische Senatoren, Joe Manchin und Jon Tester, auf die Seite der Republikaner und verhalfen ihnen so zu einer knappen Mehrheit. Dass die Resolution auch im von den Demokraten dominierten Repräsentantenhaus Erfolg haben könnte, gilt als sehr unwahrscheinlich. Und selbst wenn eine Mehrheit in beiden Kammern zustande käme, würde Biden ein Veto dagegen einlegen, wie seine Sprecherin Jen Psaki am Dienstag bereits vorab klarstellte.

(dpa)

Unicef: 100 Millionen mehr Kinder wegen Corona in Armut abgerutscht

01:12
09.12.2021
Die Corona-Pandemie hat nach einer Studie des UN-Kinderhilfswerks Unicef weltweit zusätzlich 100 Millionen Kinder in Armut gestürzt.

Das seien innerhalb von weniger als zwei Jahren zehn Prozent mehr seit 2019, berichtete die Organisation am Donnerstag. Schon vor der Pandemie hatten eine Milliarde Kinder weltweit nicht ausreichend Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, Unterkünften, Ernährung, sanitären Einrichtungen oder sauberem Wasser gehabt.

Eine solche Krise habe es in den 75 Jahren seit Bestehen von Unicef noch nicht gegeben.

«Während die Zahl der Kinder, die hungern, nicht zur Schule gehen, missbraucht werden, in Armut leben oder zwangsverheiratet werden, steigt, sinkt die Zahl der Kinder, die Zugang zu medizinischer Versorgung, Impfstoffen, ausreichender Nahrung und wichtigen Dienstleistungen haben», teilte Unicef-Chefin Henrietta Fore mit. Es werde im besten Fall sieben bis acht Jahre dauern, bis die Rückschläge in vielen Bereichen wieder wettgemacht seien.

Zeitweise seien in der Corona-Zeit wegen Lockdowns 1,6 Milliarden Kinder nicht zur Schule gegangen. Fast 80 Prozent des Präsenzunterrichts sei im vergangenen Jahr ausgefallen. Nach neuesten Schätzungen müssten 160 Millionen Minderjährige arbeiten, ein Anstieg von 8,4 Millionen innerhalb von vier Jahren. Bis Ende 2022 bestehe die Gefahr, dass weitere neun Millionen Minderjährige in die Kinderarbeit geraten, weil sie zum Lebensuntererhalt ihrer Familien beitragen müssen. Bis 2030 könnten wegen der Armut ihrer Familien zusätzlich zehn Millionen Mädchen früh verheiratet werden.

Unicef verlangt entschlossenes Gegensteuern der Regierungen und der Weltgemeinschaft, um die jungen Menschen wieder in Schulen und Ausbildung zu bringen und ihre Gesundheitsversorgung sicherzustellen.

(dpa)

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