Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist am zweiten Tag in Folge gesunken - wenn auch nur leicht. Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche lag nach Angaben des Landesgesundheitsamts (LGA) in Stuttgart am Dienstag bei 508,8, ein Minus von 1,6 gegenüber dem Vortag. Am Sonntag hatte das LGA noch einen landesweiten Wert von 519,5 gemeldet. Auch der geschätzte Sieben-Tages-R-Wert sank im Vergleich zum Montag von 0,95 auf 0,89. Liegt der Wert längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Allerdings sind nun auch in Baden-Württemberg die ersten Fälle der neuen Coronavirus-Variante Omikron aufgetaucht. Das Gesundheitsamt im Alb-Donau-Kreis habe vier Personen gemeldet, die sich nachweislich mit der Mutation infiziert hätten, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Eine Mutationsanalyse beim LGA habe die neue Variante bestätigt. Die Infizierten befänden sich zusammen mit ihren Haushaltsangehörigen in häuslicher Isolation.

Die sogenannte Hospitalisierungsinzidenz (Krankenhauseinweisungen pro 100 000 Menschen und Woche) lag bei 6,3 (Vortag: 6,2). Der Wert spielt eine wesentliche Rolle für die Beurteilung des Infektionsgeschehens. Die aktuelle Zahl der Klinikeinweisungen ist aber in der Regel höher als in der Hospitalisierungsinzidenz ausgewiesen. Die vollständigen Werte liegen oft erst nach ein bis zwei Wochen vor. Die Zahl der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen im Südwesten blieb am Dienstag gegenüber Montag konstant bei 622.

Seit Beginn der Pandemie wurden landesweit bislang 835 242 Covid-19-Fälle gezählt. Es gab 11 802 Todesfälle. Seit Montag kamen 54 Todesfälle dazu.

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Bei den Bund-Länder-Gesprächen über die Corona-Lage hat sich nach Worten von Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) grundsätzlich eine breite Zustimmung zu einer allgemeinen Impfpflicht gezeigt. Diese Tendenz sei aus den Redebeiträgen klar geworden. Allerdings gebe es noch viele offene Fragen, sagte Bovenschulte am Dienstag nach der Videokonferenz, an der unter anderen die Ministerpräsidenten, die geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr voraussichtlicher Amtsnachfolger Olaf Scholz (SPD) teilnahmen.

Es müsse zum Beispiel geklärt werden, ob sich eine solche Pflicht auch auf Kinder und Jugendliche erstrecke, was er nicht befürworten würde. Auch müsse die Frage der Ausnahmetatbestände für eine Impflicht beantwortet werden. «Beschränkt sich das auf medizinische Gründe, oder gibt es auch andere Gründe wie etwa religiöse Überzeugungen?»

Zudem stelle sich die Frage, wie man eine allgemeine Impfpflicht durchsetzen wolle, mit Zwang oder Bußgeldern, mit Ersatzwangshaft? «Das sind ganz wichtige Fragen», so Bovenschulte. Auch gebe es bislang kein allgemeines Impfregister in Deutschland. Das müsse vor einer Impfpflicht aufgebaut werden.

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Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz plädiert dafür, dass in Deutschland ab spätestens Anfang März eine allgemeine Impfpflicht gilt. «Mein Vorschlag ist ja, dass der Zeitpunkt, bis zu dem dann jeder und jede sich hat impfen lassen, auch nicht allzu fern liegt, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März», sagte Scholz am Dienstag nach einer Bund-Länder-Konferenz beim Fernsehsender Bild. Er machte aber klar, dass die Entscheidung über eine Impfpflicht beim Bundestag liegt.

Die entsprechenden Anträge für die Bundestagsabstimmung sollen laut Scholz vor Ende des Jahres eingebracht werden. «Ich gehe davon aus, dass das noch dieses Jahr losgeht», sagte der SPD-Politiker. Er betonte, dass es sich um eine «Gewissensfrage» für die einzelnen Angeordneten handele.

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