Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre bisherigen Aufwendungen für die Corona-Krise auf die immense Summe von rund 52 Milliarden Euro beziffert. In den Jahren 2020 und 2021 seien 24 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld, 18 Milliarden Euro für Sozialleistungen aus der Kurzarbeit und zehn Milliarden für pandemiebedingtes Arbeitslosengeld ausgegeben worden, sagte BA-Vorstandsmitglied Christiane Schönefeld in Berlin.

«Das hat alles in den Schatten gestellt, was wir bis dahin kannten», betonte Schönefeld. In der Spitze sei an einem Tag soviel ausgezahlt worden wie im gesamten Jahr 2019. Damals hatten 157 Millionen Euro im Haushaltsansatz gestanden.

Zur Finanzierung der zusätzlichen Ausgaben sei die im Laufe der Jahre angesammelte Rücklage der Bundesagentur in Höhe von knapp 26 Milliarden Euro fast komplett aufgebraucht worden, sagte Schönefeld. «Wir hatten uns vorgestellt, dass wir aus dieser Rücklage jede Krise finanzieren können.» Es sollte anders kommen: Rund 24 Milliarden Euro habe der Bund zuschießen müssen. Der Rest sei aus dem Haushaltsansatz bestritten worden.

Auch im nächsten Haushalt für 2022 klafft eine Lücke. Die Bundesagentur geht davon aus, dass sie rund eine Milliarde Zuschüsse des Bundes brauchen wird. Die Ausgaben sollen von prognostizierten 58 Milliarden Euro für 2021 auf 38 Milliarden Euro im nächsten Jahr fallen. Allein zwei Milliarden Euro sollen für die Weiterbildung ausgegeben werden, um Menschen in fachlich höher qualifizierte Tätigkeiten zu bringen.

Für Kurzarbeit sind im nächsten Haushalt nur noch 1,7 Milliarden Euro eingeplant - nach 22 Milliarden im Jahr 2020. Der Haushalt der Behörde wird normalerweise fast ausschließlich aus Beitragseinnahmen gespeist. Für das nächste Jahr wird mit 37 Milliarden Euro gerechnet.

Schönefeld räumte ein, dass ein weiterer pandemiebedingter Lockdown mit dann möglicherweise einem neuen Schub an Kurzarbeit das Defizit vergrößern würde. Wenn es dabei bleibe, dass die Pandemie weitgehend mit den Mitteln der Zugangsbeschränkungen für Ungeimpfte bekämpft werden solle, könne der Ansatz ausreichen.

«Das Kurzarbeitergeld hat Massenarbeitslosigkeit verhindertm, und die Beschäftigten in der BA haben zur Abwicklung Enormes geleistet», sagte die Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur, Anja Piel, die auch Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes ist. «Die neue Bundesregierung muss zügig das Versprechen der alten einlösen: Die Bundesagentur muss so bald als möglich wieder schuldenfrei gestellt werden, um den großen arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen nach der Krise begegnen zu können», forderte sie.

(dpa)

Die baden-württembergische Landesregierung unterstützt niedergelassene Ärzte mit 155 mobilen Impfteams. Sie sollen sieben Tage die Woche im Einsatz sein und pro Tag rund 130 Impfungen vornehmen - von der Erstimpfung bis zur Auffrischimpfung. Wie das Sozialministerium mitteilte, sei dies am Donnerstag vom Kabinett gebilligt worden. Darüber hinaus sollen zusätzliche feste Impfstationen errichtet werden. Städte und Kreise sollten ihren Bedarf mitteilen. Damit solle gewährleistet werden, dass es flächendeckend genügend fest installierte Anlaufstellen gibt.

«Wir glauben, dass dieses Konzept im Moment das richtige ist, da wir damit die Menschen direkt vor Ort erreichen, anders als mit den großen, überregionalen Impfzentren», so das Ministerium. Die Reaktivierung der großen Impfzentren bräuchte demnach einen langen Vorlauf - sie könnten frühestens im Januar ihren Betrieb aufnehmen. Auch seien Hallen vielerorts längst wieder anderweitig in Betrieb.

Bei der Errichtung der Impfstützpunkte sei man auf die Mitwirkung der Landkreise, Städte und Gemeinden angewiesen, vor allem bei der Bereitstellung von Räumen und Infrastruktur, hieß es. Das Ministerium sicherte zu, dass Kosten für die Einrichtung solcher Impfstützpunkte nach Abstimmung vom Land erstattet würden.

«Nach der heutigen Entscheidung der Ständigen Impfkommission, Booster-Impfungen für alle Erwachsenen zu empfehlen, wird die Nachfrage nach Impfungen weiter zunehmen», so Minister Manne Lucha (Grüne). Im Dezember sollen die mobilen Impfteams insgesamt 600 000 Menschen impfen können. «Bei der niedergelassenen Ärzteschaft gehen wir von 400 000 Impfungen im Dezember aus.» Hinzu kämen Impfungen durch Betriebsärzte.

(dpa)