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WHO warnt vor zu zögerlichen Corona-Verschärfungen

07:52
13.11.2021
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt Länder mit stark steigenden Corona-Infektionszahlen davor, zu spät mit strikteren Schutzmaßnahmen einzugreifen. «Je früher Maßnahmen umgesetzt werden, desto weniger müssen wahrscheinlich verhängt werden», sagte die WHO-Covid-19-Spezialistin Maria van Kerkhove am Freitag in Genf. Sie erinnerte daran, dass die zur Zeit zirkulierende Delta-Variante des Virus deutlich ansteckender sei als frühere Varianten.

Einige Länder seien in einer sehr schwierigen Lage und müssten jetzt - zumindest vorübergehend - sehr strikte Maßnahmen verhängen, um die Infektionszahlen zu drücken, sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan. Wie immer nennt die WHO in diesem Zusammenhang keine Länder und äußert sich nicht zu dem Verhalten einzelner Regierungen. Zu den Maßnahmen gehören unter anderem: weitreichender Einsatz von Masken, Abstand halten, Innenräume gut lüften, Menschenansammlungen auf engem Raum vermeiden und wo möglich Arbeiten von Zuhause.

(dpa)

FDP offen für «sinnvolle Ergänzungen» im neuen Infektionsschutzgesetz

07:51
13.11.2021
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich offen gezeigt für Ergänzungen am Katalog möglicher Corona-Maßnahmen der potenziellen Ampel-Partner. «Die Corona-Lage ist dramatisch», sagte Lindner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). «Wir benötigen neue und wirksame Maßnahmen.» Die Debatte über das Ende der epidemischen Notlage sei daher «missverständlich». «Mit diesem Wort werden rechtliche Sonderbefugnisse der Regierung gemeint, die aber das Parlament ausfüllen kann. Und es geht um Maßnahmen wie Ausgangssperren, die inzwischen von Gerichten verworfen wurden.»

Lindner sagte weiter, Impfdurchbrüche und Infektionsdynamik begründeten «eine neue Lage, auf die reagiert werden muss». «Deshalb werden wir unter anderem die kostenfreien Tests wieder einführen. Ihre Abschaffung war verfrüht.» Und wenn bei der Beratung des neuen Infektionsschutzgesetzes im Bundestag «sinnvolle Ergänzungen vorgeschlagen werden, sind die Freien Demokraten auch immer dafür offen».

Die potenziellen Regierungspartner SPD, Grüne und FDP wollen die pandemische Notlage am 25. November auslaufen lassen. Die bisherige Rechtsbasis für Corona-Beschränkungen soll durch ein neues Infektionsschutzgesetz ersetzt werden, das einen kleineren Katalog möglicher Corona-Maßnahmen rechtlich absichern soll. Über dieses Gesetz wird gerade im Bundestag beraten.

(dpa)

Wieder kostenlose Corona-Schnelltests für alle

07:50
13.11.2021
Für den Kampf gegen Corona-Ansteckungen sind jetzt wieder kostenlose Schnelltests für alle möglich. Der Bund führt ab Samstag das erst vor einem Monat stark eingeschränkte Angebot der «Bürgertests» erneut auf breiter Front ein, wie eine Verordnung des geschäftsführenden Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) festlegt. Damit haben nun wieder alle Anspruch auf mindestens einen Schnelltest pro Woche durch geschultes Personal - auch unabhängig vom Impf- oder Genesenenstatus. Die Testbescheinigungen können auch als Nachweis bei Zugangsregeln zu bestimmten Innenräumen und Veranstaltungen dienen.

Spahn hatte deutlich gemacht, dass jetzt wohl ab Anfang kommender Woche nach und nach auch das Angebot vor Ort wieder ausgebaut werden dürfte und mehr Tests verfügbar werden. Nach dem weitgehenden Aus für die Gratis-«Bürgertests» zum 11. Oktober waren vielerorts Teststellen aufgegeben worden. Nun können bestehende Anbieter die Arbeit fortsetzen. Die Länder können zudem weitere Testzentren beauftragen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten zunächst beschlossen, dass das vom Bund seit März finanzierte Angebot der «Bürgertests» zum 11. Oktober ausläuft. Damals hieß es zur Begründung, dass eine dauerhafte Übernahme der Testkosten durch die Steuerzahler wegen verfügbarer Impfungen enden solle. Seitdem mussten Tests überwiegend selbst bezahlt werden, gratis bleiben sollten sie vorerst aber noch für Menschen, die sich nicht impfen lassen können.

Die kostenpflichtigen Tests sollten auch ein Anreiz sein, sich für eine kostenlose Impfung zu entscheiden. Das Ministerium erläuterte, dass seit dem Bund-Länder-Beschluss zur Abschaffung der «Bürgertests» am 10. August knapp sechs Millionen Menschen eine erste Impfung bekommen haben.

Für die Corona-Bekämpfung im Herbst und Winter sollen Schnelltests nun wieder eine größere Rolle spielen. Angepeilt wird dies etwa bei Zugangsregeln nur für Geimpfte, Genesene und Getestete (3G) am Arbeitsplatz - oder das Prinzip 2G plus, also Zugang nur für Geimpfte und Genesene (2G) etwa zu Veranstaltungen noch mit zusätzlichem Test.

Für den Bund sind durch die kostenlosen Tests bereits erhebliche Kosten zusammengekommen. Allein seit Beginn einer separaten Erfassung der «Bürgertests» durch die Kassenärztliche Bundesvereinigung Anfang Juli wurde mehr als 870 Millionen Euro dafür abgerechnet.

(dpa)

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