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Prozess um falschen Impfausweis - Arzt weist Vorwürfe zurück

14:26
02.11.2021
Im Prozess gegen einen Arzt, der bewusst einer ungeimpften Frau einen Nachweis über eine Corona-Impfung unterschrieben haben soll, wird es vorerst kein Urteil geben. Die Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Bayreuth wurde am Dienstag ausgesetzt. Zu einem neuen Termin soll auch die Empfängerin der Bescheinigung geladen werden, gegen die ebenfalls ein Verfahren läuft. Der 53 Jahre alte Mediziner wies die Vorwürfe indessen vor Gericht empört zurück. Er habe davon ausgehen müssen, dass die Frau geimpft gewesen sei: «Ich habe nur meine Pflicht getan.»

Falsche Impfausweise sind ein bundesweites Problem. Der Bayreuther Fall ist einer der ersten in Bayern, bei dem es zum Prozess kommt. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Mann vor, als Impfarzt in einer Bayreuther Einrichtung der Frau im Januar eine Bescheinigung mit zwei Biontech-Impfungen ausgestellt zu haben. Mutmaßlich sollten ihr so Auslandsreisen erleichtert werden. Die Frau war Teil des Impf-Teams.

Dem Arzt wird das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse vorgeworfen. Dafür kann es laut Gesetz eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe geben.

Seine Aufgabe sei lediglich die Aufklärung der Patienten gewesen, für die Verabreichung sei das Impf-Team zuständig gewesen, sagte der Arzt. Wenn ein Impfausweis zurückkomme, müsse er sich darauf verlassen können, dass auch tatsächlich geimpft worden sei. Er sei wie ein Schwerverbrecher behandelt worden, sei wegen des laufenden Verfahrens bundesweit nicht mehr eingesetzt worden und habe viel Geld verloren, schimpfte er. Wiederholt musste der Anwalt des Arztes seinem sichtlich empörten Mandanten ins Wort fallen.

Wann und wie es bei dem Prozess weitergeht, war zunächst unklar. Die Frau ist mittlerweile nach Schweden gezogen. Einen ersten Verhandlungstermin im Oktober hatte sie abgesagt, zu dem Termin am Dienstag kam sie nicht. Sollte sie ihr Kommen erneut verweigern, steht laut dem Richter etwa eine Vernehmung in Schweden in Raum.

(dpa)

Sechs Corona-Patienten aus Rumänien nach Hamburg geflogen

13:52
02.11.2021
Sechs schwer erkrankte Corona-Patienten aus Rumänien sind am Dienstag zur Behandlung nach Hamburg geflogen worden. Sie würden zu Krankenhaus-Standorten in Hamburg, Kiel und Lübeck gebracht, sagte ein Sprecher der Hamburger Gesundheitsbehörde. In dieser Woche gebe es weitere solcher Flüge aus Rumänien in andere deutsche Städte, um dem Land zu helfen.

Nur knapp ein Drittel der Rumänen ist laut der EU-Gesundheitsbehörde (ECDC) vollständig geimpft. Die 14-Tage-Inzidenz der Neuansteckungen stieg zuletzt über 1000 pro 100 000 Einwohner und blieb eine der höchsten in der EU. Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Notlage hatte die EU-Kommission bereits zusätzliche Ärzte und medizinische Ausrüstung in das südosteuropäische Land geschickt.

(dpa)

Spahn weiter für Auffrischungsimpfungen auf breiterer Front

13:38
02.11.2021
Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt weiter auf Auffrischungsimpfungen auf möglichst breiter Front zum Schutz vor dem Coronavirus im Winter. Darüber sollten die Länder nun alle Über-60-Jährigen informieren, heißt es in einem Beschlussentwurf des Bundes für die Gesundheitsministerkonferenz mit den Ländern Ende der Woche. Ergänzend könnten Auffrischungsimpfungen auch «grundsätzlich allen Personen angeboten werden, die diese nach Ablauf von sechs Monaten nach Abschluss der ersten Impfserie wünschen». Zuerst berichteten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe darüber.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt solche Verstärker («Booster») für länger zurückliegende Impfungen vorerst in engerem Rahmen - unter anderem für Menschen ab 70 und Risikogruppen. Spahn bekräftigt laut den Beschlussvorschlägen nun außerdem, dass auch die Länder ihre regionalen Impfzentren aus dem Stand-by-Modus «wieder aktivieren und dort Auffrischungsimpfungen anbieten» sollen.

Pflegeeinrichtungen sollen nach den Vorschlägen des Bundes zu Testkonzepten für den Herbst und Winter verpflichtet werden. Diese sollten «unabhängig vom Impfstatus mindestens zweimal wöchentlich obligatorische Tests für das Personal vorsehen», heißt es in dem Entwurf, der auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Alle Besucher von Pflegeheimen sollten ebenfalls ein frisches negatives Testergebnis vorweisen müssen - alternativ sollen die Einrichtungen Schnelltests anbieten müssen. Die Länder könnten für Besucher auch Zugang nur für Geimpfte oder Genesene (2G) vorsehen.

(dpa)

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