Die SPD-Bundestagsfraktion hat die bisherige Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas fast einstimmig als künftige Bundestagspräsidentin nominiert. Auf die 53-Jährige entfielen bei einer Abstimmung in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag 193 von 194 Stimmen bei einer Enthaltung, wie ein Fraktionssprecher mitteilte. Die frühere Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, wurde als Vizepräsidentin aufgestellt. Auf Özoğuz entfielen 191 Stimmen, bei zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme.
Bas und Özoğuz waren von der SPD-Fraktionsspitze vorgeschlagen worden. Die Wahl soll bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags an diesem Dienstag im Plenum stattfinden. Fraktionschef Rolf Mützenich hatte Bas als Nachfolgerin von Wolfgang Schäuble (CDU) ins Spiel gebracht.
Bislang ist Bas als Fraktionsvize für Gesundheit, Bildung und Forschung zuständig. In der breiten Öffentlichkeit ist sie wenig aufgetreten.
Die Unionsfraktion hat die CDU-Politikerin Yvonne Magwas einstimmig als Vizepräsidentin des Bundestags nominiert. Die 41 Jahre alte Magwas ist Vorsitzende der Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion. Fraktionschef Ralph Brinkhaus hatte vor der Sitzung gesagt, Magwas solle nominiert werden.
Die FDP-Fraktion hat erneut Wolfgang Kubicki für den Posten eines Bundestagsvizepräsidenten nominiert. Er wurde nach Angaben eines Fraktionssprechers vom Vorsitzenden Christian Lindner vorgeschlagen und erhielt 96,47 Prozent der Stimmen. Kubicki war schon in den vergangenen vier Jahren einer der fünf Stellvertreter von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) gewesen. Er ist auch stellvertretender FDP-Parteivorsitzender.
Die Grünen-Politikerin Claudia Roth soll nach dem Willen ihrer Fraktion erneut Vizepräsidentin des Bundestags werden. Die Abgeordneten nominierten Roth am Montag offiziell. Roth erhielt bei ihrer Nominierung in der Fraktion in geheimer Abstimmung 109 von 114 abgegebenen Stimmen und damit knapp 96 Prozent. Es gab drei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Die heute 66-jährige Roth wurde 2013 erstmals zur Bundestagsvizepräsidentin gewählt und vor vier Jahren wiedergewählt.
Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zeigten sich enttäuscht darüber, dass die Unionsfraktion nur einen Posten im Bundestagspräsidium bekommt und nicht zwei.
Die Abgeordneten Monika Grütters und Annette Widmann-Mauz (beide CDU) hätten darauf verzichtet anzutreten, hieß es weiter. Ebenfalls Interesse angemeldet hatte den Informationen zufolge der bisherige parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU). Zuerst hatte die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung aus Fraktionskreisen über die Kandidatur von Magwas berichtet. Damit sollte eine Kampfabstimmung in der CDU/CSU-Fraktion über den Posten vermieden werden.
Michael Rabba