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20210930065325

Hofreiter kündigt Gespräche in kleinem Kreis mit FDP an

05:18
27.09.2021
Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat Gespräche im kleinen Kreis mit der FDP angekündigt. „Es wird erstmal in sehr kleinem Kreis zwischen FDP und Grünen gesprochen werden“, sagte Hofreiter im ARD-„Morgenmagazin“ am Montag. „Da wird man sehen: Was gibt es an Gemeinsamkeiten, allerdings was braucht auch die jeweils andere Seite, damit es klappen kann.“ Dabei sei es ihm wichtig, den Staat zu modernisieren und das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Dabei dürfe bei einer Koalition nicht auf den „kleinsten gemeinsamen Nenner“ hingearbeitet werden. „Es muss vollkommen klar sein, dass das nächste Jahrzehnt ein Investitionsjahrzehnt wird.“ So erwog er auch die Öffnung der Schuldenbremse - „sonst verschulden wir uns bei den jungen Menschen im Land“.

Jan-Felix Jasch

SSW erstmals seit rund 70 Jahren wieder im Bundestag vertreten

04:45
27.09.2021
Erstmals seit rund 70 Jahren zieht der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) mit einem Abgeordneten wieder in den Bundestag ein. Die Partei der dänischen Minderheit und der nationalen Friesen hatte zum ersten Mal seit 60 Jahren wieder an einer Bundestagswahl teilgenommen. Sie ist als Partei der nationalen Minderheit von der Fünf-Prozent-Hürde ausgeschlossen und musste nur so viele Stimmen gewinnen, dass ihr nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Gewählt werden konnte der SSW nur in Schleswig-Holstein.

Für den SSW sitzt künftig der Flensburger Stefan Seidler - ein Vertreter der dänischen Minderheit - formal als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament. Bereits früh am Abend sahen Hochrechnungen den SSW mit einem Abgeordneten im Bundestag. Der SSW rechnete bei der Wahlparty in Flensburg selbst auch nach und war gegen 22.20 Uhr überzeugt, dass es klappen wird. Seidler trat unter dem Jubel seiner Anhänger ans Mikrofon und verkündete: „Wir sind drin. Ein Mandat. Es muss jetzt auch mit ganz wilden Dingen zu gehen, wenn es nicht klappt.“ Der SSW könne eine unabhängige Stimme für die Minderheiten, für Schleswig-Holstein sein und den Finger in die Wunde legen, „wenn wir wieder zu kurz kommen“, sagte Seidler.

Jan-Felix Jasch