Der neue Bundestag, der an diesem Sonntag gewählt wird, kommt voraussichtlich am 26. Oktober erstmals zusammen. Das hat nach Angaben der Bundestagsverwaltung der Ältestenrat einstimmig beschlossen. In der konstituierenden Sitzung werden vor allem der Bundestagspräsident und seine Stellvertreter gewählt. Im Ältestenrat sind das Präsidium und alle Fraktionen vertreten. Er legt die Sitzungswochen und die Tagesordnungen fest.

Der 26. Oktober ist der letzte mögliche Tag für diese erste Sitzung. Denn nach Artikel 39 des Grundgesetzes tritt der neu gewählte Bundestag spätestens 30 Tage nach der Wahl erstmals zusammen.

Die Fraktionen werden sich bereits in der neuen Woche konstituieren. Üblicherweise sind anfangs auch die ausgeschiedenen Abgeordneten nochmals dabei, anschließend dann nur noch die neu gewählten. Ihre erste Aufgabe ist es, die Fraktionsführungen zu wählen. Den Auftakt will bereits an diesem Montag die FDP machen, die anderen Fraktionen folgen ab Dienstag.

Jan-Felix Jasch

In Niedersachsen und Bremen haben die Abstimmungen zur Bundestagswahl begonnen. In der ersten Stunde seien keine besonderen Auffälligkeiten aus den Wahllokalen gemeldet worden, teilten die Landeswahlleitungen beider Länder auf dpa-Anfrage am Sonntag mit. In Niedersachsen geht es in etlichen Städten und Gemeinden bei Stichwahlen darüber hinaus um die kommunale Führungsspitze. Zur Wahlbeteiligung werden am frühen Mittag erste Ergebnisse erwartet. Viele Menschen dürften bereits gewählt haben: Schon in den vergangenen Wochen war das Interesse auch wegen Corona an der Briefwahl groß.

Nach vereinzelt längeren Warteschlangen bei den niedersächsischen Kommunalwahlen vor zwei Wochen wollten mehrere Städte nachbessern, etwa mit mehr Wahlkabinen an diesem Sonntag.

Jan-Felix Jasch