Mehrere Städte im Südwesten wollen in diesem Jahr wieder Weihnachtsmärkte veranstalten. Teilweise ist aber noch unklar, unter welchen Bedingungen diese stattfinden. Das Sozialministerium, die kommunalen Landesverbände und Vertreter der Schausteller hatten sich am Mittwoch darauf geeinigt, trotz der Gefahr einer vierten Corona-Welle in diesem Jahr wieder Weihnachtsmärkte in Baden-Württemberg zu ermöglichen.

Die Stadt Tübingen will den Markt nach Angaben vom Donnerstag so vorausschauend organisieren, dass auch bei sich ändernden Corona-Regelungen nicht kurzfristig umgeplant werden muss. «Jetzt schon können wir aber sagen, dass der Markt großzügig gestaltet werden soll, um die Möglichkeit zur Einhaltung der Abstandsempfehlung herzustellen», teilte ein Sprecher mit.

Auch in Karlsruhe soll es einen Weihnachtsmarkt geben. Mit Blick auf mögliche Zugangsbeschränkungen habe man noch keine Entscheidung getroffen, sagte ein Sprecher. «Es ist geplant, dass wir das Konzept je nach Lage anpassen.»

(dpa)

Kunden von Lufthansa, Ryanair, Eurowings und 13 weiteren Fluggesellschaften können künftig einfacher Erstattungen für zu Beginn der Corona-Pandemie annullierte Flüge bekommen. Zudem wollen die Airlines ihre Gäste besser über ihre Rechte informieren. Wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte, wurde dies im Dialog zwischen Verbraucherschutzbehörden, den Airlines und der Kommission vereinbart. «Dies ist entscheidend, um das Vertrauen der Fluggäste wiederherzustellen», sagte die für Verkehr zuständige Kommissarin Adina Valean.

Hintergrund der Gespräche ist, dass viele Fluggesellschaften vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie massenhaft die Rechte ihrer Kunden missachtet hatten. So wurden Fluggäste unter anderem dazu gedrängt, Gutscheine für gestrichene Flüge anzunehmen, obwohl diese hätten erstattet werden müssen. Die meisten Fluggesellschaften stimmten nun zu, dass solche Gutscheine, die bislang nicht genutzt wurden, ausgezahlt werden können. Nationale Behörden müssten noch entscheiden, wie mit den Fällen umgegangen werden soll, in denen Gutscheine nicht erstattet werden.

(dpa)

Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen blockiert weiter die Auszahlung von EU-Corona-Hilfen an Ungarn. Ein Sprecherin der Brüsseler Behörde bestätigte am Donnerstag, dass die erforderliche Prüfung des ungarischen Plans zur Verwendung der Mittel noch immer nicht abgeschlossen werden konnte. Man wolle sicherstellen, dass der ungarische Plan im Einklang mit den Zielen und Vorgaben zu den EU-Corona-Hilfen stehe, erklärte sie. Es gebe weiter Gespräche mit den ungarischen Behörden.

Zuletzt war eigentlich eine Entscheidung bis Ende September angestrebt worden, offiziell endete die Prüffrist bereits Mitte Juli.

Nach Angaben aus EU-Kreisen fordert die Kommission von der Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban unter anderem zusätzliche Garantien und Vorkehrungen gegen eine missbräuchliche Verwendung der Mittel. Orban wirft der Brüsseler Behörde hingegen vor, die Genehmigung für den Corona-Plan aufgrund ihrer «Ablehnung der nationalen Gesetzgebung zum Schutz der Kinder» zu verzögern. Diese sieht Regeln zur Einschränkung von Informationen über Homosexualität und Transsexualität vor, die die Kommission als diskriminierend ansieht.

Die meisten der bislang eingereichten Pläne für die Verwendung von Corona-Hilfen hat die EU-Kommission innerhalb der normalen Frist von zwei Monaten gebilligt und an den Ministerrat zur Bestätigung weitergeleitet. An 16 Länder - darunter auch Deutschland - wurden bereits Gelder ausgezahlt.

Das Corona-Wideraufbauprogramm der EU sieht nach angepassten Preisen Hilfen in Höhe von insgesamt 800 Milliarden Euro vor. Das Geld soll helfen, die durch die Pandemie entstandenen wirtschaftlichen Schäden zu bewältigen. Finanziert wird es über Schulden, die bis 2058 gemeinsam getilgt werden sollen. Kern des Programms ist die Aufbau- und Resilienzfazilität. Aus ihr kann Deutschland nach derzeitigem Stand rund 25,6 Milliarden Euro an Zuschüssen erwarten, Ungarn rund 7,2 Milliarden Euro.

(dpa)