Die Corona-Maßnahmen sollen sich künftig vor allem an der Zahl der Krankenhausaufnahmen wegen Covid-19 orientieren. Zudem sollen Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher und Beschäftigte in Pflegeheimen vom Arbeitgeber gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder nicht. Die entsprechenden Neuregelungen im Infektionsschutzgesetz beschloss am Freitag auch der Bundesrat, nachdem in dieser Woche bereits der Bundestag zugestimmt hatte. Die Änderungen sollen zügig in Kraft treten, sobald sie nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurden.

Konkret vorgesehen ist, dass die Zahl der wegen Corona in Kliniken aufgenommenen Patienten künftig die wichtigste Messlatte für schärfere Maßnahmen sein soll. Mit einfließen sollen auch andere Kennwerte, etwa die Auslastung der Intensivstationen und die Zahl der Geimpften. Das löst die bisherige Orientierung an den Infektionszahlen ab, die wegen vieler Geimpfter als nicht mehr so aussagekräftig gilt.

Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen sollen künftig von ihren Arbeitgebern gefragt werden dürfen, ob sie geimpft sind oder ob sie Corona schon hatten. Normalerweise dürfen Gesundheitsdaten von Beschäftigten nicht abgefragt werden. Im Gesundheitswesen sind allerdings bereits Ausnahmen möglich. Nun soll dies auf Kitas, Schulen und Pflegeheime ausgeweitet werden, allerdings nur solange eine «epidemische Lage von nationaler Tragweite» gilt, über die im Bundestag alle drei Monate neu abgestimmt wird.

Begründung für die Ausweitung: In den Einrichtungen würden besonders verletzliche Personengruppen betreut, zudem wären wegen der räumlichen Nähe zahlreiche Menschen einem Infektionsrisiko ausgesetzt. Die Impfstatusabfrage soll beispielsweise bei der Erstellung von Dienstplänen helfen.

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Biontech will in den kommenden Wochen die Zulassung seines Corona-Impfstoffs auch für Kinder im Alter zwischen fünf und elf Jahren beantragen. Dazu würden die Ergebnisse einer Studie den Behörden weltweit, «auch hier in Europa», vorgelegt, sagte die medizinische Geschäftsführerin und Biontech-Mitgründerin Özlem Türeci dem «Spiegel». «Wir bereiten bereits die Produktion vor. Der Impfstoff ist derselbe, aber weniger hoch dosiert, und es muss weniger abgefüllt werden.»

Die Studienergebnisse liegen laut Biontech vor und müssten nur noch für die Zulassungsbehörden aufbereitet werden. «Es sieht gut aus, alles läuft nach Plan», sagte Biontech-Chef Ugur Şahin dem «Spiegel». Bis Ende des Jahres würden auch die Studiendaten zu den jüngeren Kindern ab sechs Monaten erwartet.

Zugleich fordern die beiden Biontech-Gründer dazu auf, alles daranzusetzen, in den kommenden Wochen noch unentschiedene Menschen von einer Impfung zu überzeugen. «Noch bleiben uns als Gesellschaft etwa 60 Tage Zeit, um einen harten Winter zu vermeiden», sagte Şahin. «Wir sollten das uns Mögliche tun, in diesen knapp zwei Monaten so viele Menschen wie möglich zu mobilisieren.»

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