Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts steigender Infektionszahlen eindringlich dazu aufgerufen, Angebote zu Corona-Impfungen wahrzunehmen. Es gebe jetzt genug Impfstoff, sagte Merkel am Dienstag nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Damit schütze jeder sich selbst, aber auch diejenigen, die nicht geimpft werden könnten. Dies sei «ein Beitrag für die Gemeinschaft». Das Impftempo in Deutschland habe derzeit aber erheblich nachgelassen.

Merkel sagte, es wäre gut, bei der Impfquote «deutlich über 70 Prozent und hin zu 80 Prozent zu kommen», was im Augenblick nicht als gesichert angesehen werden könne. Vollständig mit der meist nötigen zweiten Spritze geimpft sind derzeit 55,1 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Die Kanzlerin betonte grundsätzlich: «Wir wollen alle, dass wir mit niedrigschwelligen Maßnahmen den Anstieg der Infektionszahlen eindämmen können.» Für diejenigen, die nicht geimpft seien, solle daher auf Tests gesetzt werden. Auch angesichts der ansteckenderen Delta-Variante des Coronavirus bleibe zudem der Basis-Schutz mit Abstand und Maskenpflicht etwa im Einzelhandel und in öffentlichen Verkehrsmitteln für alle verbindlich vorgeschrieben.

(dpa)

Für Nicht-Geimpfte und Nicht-Genesene werden negative Corona-Tests noch im August zur Voraussetzung für viele Aktivitäten in Innenräumen.

Dies betrifft nach einem Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zum Beispiel das Essen in Restaurants, den Besuch beim Friseur oder Sport im Fitnessstudio oder Schwimmbad. Ausnahmen kann es demnach für regelmäßig getestete Schüler und Regionen mit niedrigen Inzidenzen geben.

dpa

Die Bundesregierung hat sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf die Verlängerung von Corona-Wirtschaftshilfen geeinigt.

Die bisher bis Ende September laufende Überbrückungshilfe III Plus sowie die Erleichterungen zum Zugang für das Kurzarbeitergeld sollen bis Jahresende verlängert werden, wie es am Dienstag in Regierungskreisen am Rande der Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder hieß.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hatten eine Verlängerung der Überbrückungshilfe bereits in Aussicht gestellt, Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hatte sich für eine Verlängerung des Kurzarbeitergelds ausgesprochen. Beides sind zentrale und milliardenschwere Instrumente der Regierung, um die Folgen der Pandemie auf Jobs und Firmen abzufedern.

Die Bundesregierung hatte vor einigen Wochen entschieden, dass die zuvor bis Ende Juni befristete Überbrückungshilfe III als «Überbrückungshilfe III Plus» bis September fortgeführt wird. Neu ist eine «Restart-Prämie», mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu Personalkosten erhalten können - falls sie etwa Personal aus der Kurzarbeit zurückholen oder neu einstellen.

Bei der Überbrückungshilfe werden fixe Betriebskosten erstattet. Voraussetzung für Anträge ist, dass Unternehmen in einem Monat des Förderzeitraums einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 erlitten haben.

dpa