Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat nach der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gefordert, dass Betroffene in Zukunft per SMS gewarnt werden. „Ich bin dafür, dass wir diese Push-Nachrichten auch über die Mobilfunkanbieter beim Bürger ankommen lassen. Aber das ist immer gescheitert, weil der politische Wille an mancher Stelle gefehlt hat“, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im „Bild live“-Polittalk.

Menschen in den betroffenen Gebieten wurden letzte Woche teils über Warn-Apps wie Nina oder Katwarn vor Unwettern gewarnt. Nun wird diskutiert, wie die Bevölkerung in Zukunft besser vor ähnlichen Katastrophen gewarnt werden kann. Flächendeckende Warn-SMS gibt es in Deutschland bislang nicht, in anderen Ländern wie den USA sind sie üblich.

„Wir haben die Daten, aber wir müssen jetzt die rechtlichen Möglichkeiten, die Werkzeuge haben, dass unsere Institutionen auch mit diesen Informationen beim Bürger ankommen“, sagte Scheuer. „Diese Flutkatastrophe muss ja allen ein Weckruf sein, dass wir jetzt nicht nur die Datenschutz-Diskussion führen, sondern die wirkliche Schutz-Diskussion für die Bürger vor Katastrophen.“

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 Mit Blick auf weiterhin existierende Funklöcher in den Katastrophen-Gebieten hat der Mobilfunkanbieter Vodafone sich dafür ausgesprochen, dass die Branche ihre Netze öffnet. „Wir wären bereit dazu“, sagte ein Vodafone-Sprecher am Dienstag in Düsseldorf. Das hieße, dass Kunden der Konkurrenz mit dem Vodafone-Netz verbunden würden, wenn ihr Anbieter keine funktionierenden Antennen in Reichweite hat. Für diese Netzöffnung stellte Vodafone aber eine Bedingung: „Es braucht die Zusammenarbeit aller drei Netzbetreiber, um wirksames regionales Roaming für die Menschen im Krisengebiet zu ermöglichen.“
Sprecher der anderen beiden Netzbetreiber, der Deutschen Telekom und von Telefónica (o2), äußerten sich zurückhaltend, schlossen die Öffnung aber nicht aus. Man stehe im Austausch mit den anderen Netzbetreibern und erörtere, „was technisch möglich und sinnvoll ist, um den Menschen vor Ort möglichst schnell zu helfen“, sagte ein Telekom-Sprecher. Telefónica wies auf die „sehr komplexe und zeitlich aufwendige Implementierung“ von so einem Roaming hin. In den Gesprächen zwischen den Firmen ist es Teilnehmerkreisen zufolge völlig offen, ob sie zum Erfolg führen.

dpa