Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich einem Zeitungsbericht zufolge dagegen ausgesprochen, die Ende September auslaufende Pandemie-Notlage zu verlängern. Bei einer Sondersitzung des Bundestags-Gesundheitsausschusses habe er gesagt, aus seiner Sicht seien alle nötigen Anschlussregelungen für den Fall des Auslaufens bereits getroffen worden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Sollten weitere Maßnahmen nötig seien, könnten diese auf Länderebene beschlossen werden.

Rund 3,7 Milliarden Euro hat der Staat für Gratis-Schnelltests bislang ausgegeben. Damit soll im Herbst Schluss sein. Nun positionieren sich die Grünen deutlich dagegen.

Köln - Der Gesundheitsexperte der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, lehnt Pläne für kostenpflichtige Coronatests ab. "Die Debatte kommt zur völlig falschen Zeit. Wenn wir uns das konkret anschauen, sind über 30 Millionen Menschen nach wie vor ungeimpft", sagte er im "ARD-Morgenmagazin".

Die bisherigen Gratis-Schnelltests ab Herbst kostenpflichtig zu machen, sei "nicht nur unfair, sondern vor allem schlecht, weil es uns in einen neuerlichen Blindflug in der Pandemie bringt".

Die Gratis-Tests haben den Staat in diesem Jahr bisher rund 3,7 Milliarden Euro gekostet. Diese Zahl nannte das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage der "Rheinischen Post". Zum Vergleich: Für die finanzielle Unterstützung von Studierenden und Schülern (Bafög) gab der Bund 2020 rund 2,9 Milliarden Euro aus.

Diskutiert wird derzeit darüber, die Kostenbefreiung bei den Tests künftig für all jene zu beenden, für die es eine Impfempfehlung gibt. Das Ministerium hat dies für Mitte Oktober vorgeschlagen.

Cornelia Bauer