Letztes Update:
20220420123121

Oberstes US-Gericht blockiert Bidens „Impfpflicht light“ für Firmen

21:58
13.01.2022
In den USA hat das Oberste Gericht die Umsetzung einer von US-Präsident Joe Bidens Regierung verfügten Impf- oder Testpflicht für größere Firmen vorerst gestoppt. Die nicht vom Parlament, sondern auf administrativem Weg erlassene Regelung, die für mehr als 80 Millionen Arbeitnehmer gelten würde, überschreite wahrscheinlich die Kompetenz der zuständigen Behörde, erklärte der Supreme Court am Donnerstag. Damit müssen Firmen mit mehr als 100 Angestellten zunächst nicht dafür sorgen, dass ihre Mitarbeiter entweder vollständig geimpft sind oder regelmäßig getestet werden. Auch eine Pflicht zum Tragen von Masken ist damit vorerst gestoppt.

Die Regelung für Unternehmen wurde als Druckmittel der Regierung gesehen, Angestellte angesichts der aufwendigen Tests zu einer Immunisierung zu bewegen und so die Impfquote in den USA zu steigern.

Jeff Wiltzius

Corona-Lockerungen in Norwegen - Alkoholausschank wieder erlaubt

20:55
13.01.2022
Norwegen lockert mehrere seiner vor gut einem Monat erlassenen Corona-Beschränkungen. Besonders im Sport und in der Kultur wird ab Freitag wieder mehr zugelassen, wie Ministerpräsident Jonas Gahr Støre am Donnerstagabend auf einer Pressekonferenz in Oslo sagte. Sportliche Aktivitäten im Freien für Kinder und Jugendliche können demnach wieder normal stattfinden. In Innenräumen wird für eine Gruppenanzahl von 20 Personen empfohlen, auch Kontaktsportarten sind dort wieder möglich. Für Erwachsene wird in überdachten Räumen eine Grenze von 20 Personen und das Halten von Abstand angeraten.

Darüber hinaus wird das seit vor Weihnachten geltende Ausschankverbot zurückgefahren: Restaurants und Kneipen dürfen zumindest wieder bis um 23 Uhr alkoholische Getränke an sitzende Gäste ausschenken. Die Teilnehmerzahl für Veranstaltungen in Innenräumen mit festen Sitzplätzen wird auf bis zu 200 Personen heraufgesetzt, ohne feste Plätze auf 30 drinnen und 200 draußen.

„Wir befinden uns in einer neuen Phase der Pandemie“, sagte Støre. Viel mehr Menschen seien geimpft als noch im Dezember, zudem sei eine große Anzahl Schnelltests angeschafft worden. Deshalb könne man mehrere der vor vier Wochen eingeführten Maßnahmen lockern. Zugleich dominiere die Omikron-Variante im Land. Die Neuinfektionszahlen stiegen und die Infektionsspitze stehe erst noch bevor, aber deutlich weniger würden ernsthaft krank, sagte Støre. Manche Beschränkungen müssten aber bleiben, um die Kontrolle über die Pandemie zu behalten.

Jeff Wiltzius