Bei Verdienstausfällen wegen angeordneter Corona-Quarantäne sollen in Deutschland die meisten Nicht-Geimpften spätestens ab 1. November keine Entschädigung mehr bekommen.

Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Mittwoch mehrheitlich in einem Beschluss, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bremen und Thüringen enthielten sich demnach bei der Abstimmung.

Betroffen sind davon nur Menschen, für die es eine Impfempfehlung gibt und die sich auch impfen lassen können.

Bei den Beratungen der Minister ging es um eine deutschlandweit einheitliche Linie. Erste Länder hatten bereits jeweils für sich entschieden, dass Nicht-Geimpfte bald keinen Entschädigungsanspruch mehr haben sollen. Das Bundesinfektionsschutzgesetz sieht dies auch schon vor, wenn eine Absonderung hätte vermieden werden können, indem man eine empfohlene Schutzimpfung in Anspruch nimmt. Da inzwischen auch ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht, soll dies nun umgesetzt werden. Die Einzelheiten regeln die Länder selbst.

Grundsätzlich haben in Deutschland Beschäftigte, die wegen einer Quarantäne-Anordnung zu Hause bleiben müssen, in den ersten sechs Wochen Anspruch auf Lohnersatz durch den Staat in voller Höhe, ab der siebten Woche noch in Höhe von 67 Prozent. Arbeitnehmer müssen sich um nichts kümmern und bekommen ihr Geld weiterhin direkt vom Arbeitgeber, der es sich bei der zuständigen Behörde erstatten lassen muss. Erst ab der siebten Woche müssen Arbeitnehmer die Entschädigung selbst beantragen.

Diese Regelung soll nun spätestens ab 1. November für nicht geimpfte Menschen, für die eine Impfempfehlung vorliegt, nicht mehr gelten, wenn sie als Kontaktpersonen von Corona-Infizierten oder als Reiserückkehrer aus einem Risikogebiet im Ausland in Quarantäne müssen und nicht zur Arbeit dürfen. Für vollständig Geimpfte gelten in der Regel keine Quarantäne-Anordnungen.

Jörg Tschürtz

US-Präsident Joe Biden hat für diesen Mittwoch einen Online-Gipfel zur Corona-Krise einberufen und will den Kampf gegen die Pandemie mit weiteren Hilfszusagen vorantreiben. Zentrales Thema bei dem Treffen ist die Verbesserung des gerechten Zugangs zu Impfstoff auf der Welt. Ziel sei es, Staats- und Regierungschefs mit Vertretern internationaler Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und der Privatwirtschaft zusammenzubringen, um sich auf eine „gemeinsame Vision zur Bekämpfung“ von Corona zu einigen, hieß es vorab aus dem Weißen Haus. Anlass sei die parallel laufende UN-Generaldebatte in New York.

Auch Covid-19-Tests, Behandlungsmöglichkeiten und die Verfügbarkeit von Schutzausrüstung stehen bei dem Gipfel auf der Agenda. „Er wird zu einer gemeinsamen Anstrengung aufrufen, die diese Pandemie viel schneller beenden kann, als wenn wir den Dingen ihren Lauf lassen“, sagte ein hoher Regierungsbeamter über Bidens Pläne. Es gehe darum, die Welt in die Pflicht zu nehmen, um die Pandemie so schnell wie möglich zu beenden.

Die größte Herausforderung sei, Leben zu retten, beim Impfen weltweit voranzukommen und eine bessere Zukunft zu gestalten, hatte Biden am Dienstag bei seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung als US-Präsident gesagt. „Um diese Pandemie zu bekämpfen, brauchen wir einen kollektiven Akt der Wissenschaft und des politischen Willens“, forderte Biden.

Biden hatte zuletzt einen Rückschlag bei der Impfkampagne in den USA hinnehmen müssen. Ein Expertengremium der US-Arzneimittelbehörde FDA empfahl eine Auffrischungsimpfung nur für ältere Menschen und Risikogruppen. Da hatte Biden bereits einen Impfstart für alle, deren Impfung acht Monate her ist, ab dem 20. September angekündigt. Die FDA folgt in der Regel der Empfehlung der Expertinnen und Experten. Die WHO hatte bereits Anfang August einen vorübergehenden Stopp von Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus gefordert, so lange noch viele ärmere Länder auf Impfdosen warten.

Tom Rüdell