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Kabinett beschließt Corona-«Aufholprogramm» und Ganztagsanspruch

09:31
05.05.2021
Mit zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung die Folgen der Corona-Maßnahmen für Kinder und Jugendliche abmildern. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch ein «Aktionsprogramm Aufholen» auf den Weg. Eine Milliarde Euro ist für Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler gedacht, die Lernrückstände aufholen müssen. Eine weitere Milliarde Euro soll in soziale Maßnahmen investiert werden, um auch die psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Hier geht es um eine Aufstockung von bestehenden Programmen im Bereich frühkindlicher Bildung, in der Schulsozialarbeit und im Freizeitbereich.

Geplant ist auch eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien, die auf Hartz IV angewiesen sind oder nur ein sehr geringes Einkommen haben. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können. Eine Auszahlung könnte nach dpa-Informationen im August erfolgen.

Das Kabinett beschloss außerdem einen Gesetzentwurf für einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. Das Vorhaben hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag verabredet. Kinder, die ab dem Schuljahr 2026/2027 eingeschult werden, sollen nach den Plänen von Bundesfamilien- und Bundesbildungsministerium in den ersten vier Schuljahren einen Anspruch auf ganztägige Betreuung bekommen - für mindestens acht Stunden an Wochentagen und auch in den Ferien.

Ursprünglich war der Start schon ein Jahr früher vorgesehen. Wegen Kritik aus den Ländern soll es nun aber mehr Zeit für den Ausbau geben, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Die Länder hatten auch eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes an den laufenden Betriebskosten für die Ganztagsplätze gefordert. Auch hier gibt es den Angaben zufolge ein Entgegenkommen. Für das Vorhaben ist eine Zustimmung der Länder im Bundesrat nötig.

(dpa)

Fast 30 Prozent der Bürgerinnen und Bürger gegen Corona erstgeimpft

08:30
05.05.2021
In Deutschland haben 29,5 Prozent der Menschen mindestens eine Corona-Impfung erhalten. Das geht aus dem Impfquotenmonitoring des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch hervor (Stand: 5. Mai, 10.00 Uhr). Den vollen Impfschutz erhielten bislang 8,3 Prozent der Bevölkerung.

Am Dienstag wurden demnach 813 290 Impfspritzen gesetzt. Wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter mitteilte, sei das nach dem Start der Impfkampagne in Deutschland der dritte Tag, an dem mehr als 800 000 Impfspritzen gesetzt worden seien. Der bislang höchste Tageswert seit Beginn der Impfkampagne war am vergangenen Mittwoch mit mehr als einer Million Impfungen erreicht worden.

Insgesamt verabreichten alle Impfstellen bislang knapp 31,5 Millionen Dosen, davon etwas mehr als 24,5 Millionen bei Erstimpfungen und weitere gut 6,9 Millionen bei Zweitimpfungen.

Je nach Bundesland variiert die Impfquote. Die höchste Quote an mindestens Erstgeimpften hat das Saarland mit 33,1 Prozent. Brandenburg liegt mit 26,4 Prozent leicht hinter den anderen Bundesländern zurück. Von etwa 35,7 Millionen gelieferten Impfdosen wurden bislang 88,1 Prozent verbraucht. Die Impfkampagne in Deutschland hat Ende vergangenen Jahres begonnen.

(dpa)

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