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20210529113634

BaWü: Zahlreiche Modellprojekte in Tourismus und Kultur genehmigt

10:18
29.05.2021
Nach den ersten Öffnungsversuchen unter anderem in Tübingen, in mehreren Unternehmen und im Europapark in Rust macht das Land den Weg frei für weitere Modellprojekte im Tourismus, in der Kultur, im Sport und in der Clubszene. Insgesamt könnten 19 neue Versuche an den Start gehen, teilte das Gesundheitsministerium am Samstag in Stuttgart mit. Ziel sei es, Konzepte für eine Zukunft mit weiter gesunkenen Corona-Zahlen zu erproben. Voraussetzung dafür bleibe eine stabile Inzidenz von unter 100 im jeweiligen Land- oder Stadtkreis.

Insgesamt gingen nach Angaben des Ministeriums 83 Anträge ein, fast jeder zweite (39) aus der Kultur. «Der Anteil von gut 50 Prozent zeigt, wie dringend gerade diese Branche Öffnungsperspektiven braucht», sagte Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne). Die Auswahl sei nicht leichtgefallen. Kriterien seien die wissenschaftliche Begleitung gewesen und die Frage, wie sehr sich die Projekte auf die jeweiligen Lebensbereiche oder die Branche übertragen ließen. Auch die Qualität von Test- und Hygienekonzepten sowie die digitale Nachverfolgung von Kontakten hätten eine Rolle gespielt.

Ausgewählt wurden unter anderem Projekte für Chor- und Orchesterkonzerte, für die Öffnung von Sehenswürdigkeiten, für die Freilichtspiele in Schwäbisch Hall und Ötigheim und das Welfenfest in Weingarten. Der Südbadische Fußballverband will die Mini-Fußballspieltage organisieren, in Ludwigsburg sollen Angebote für Jugendliche umgesetzt und in Ravensburg zwei Clubs geöffnet werden.

Der Europapark (Ortenaukreis) hatte den Zuschlag bereits erhalten und vor einer Woche geöffnet. Eigentlich dürfen Freizeitparks in Baden-Württemberg erst in einer dritten Öffnungsstufe wieder Besucher empfangen - also frühestens etwa einen Monat nach dem Außerkrafttreten der sogenannten Bundes-Notbremse im jeweiligen Kreis.

(dpa/lsw)

Durchsuchungen wegen Verdachts auf Abrechnungsbetrug mit Bürgertests

10:17
29.05.2021
Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum hat Ermittlungen aufgenommen wegen des Verdachts des Abrechnungsbetrugs bei Corona-Bürgertests. Das bestätigte am Samstag ein Sprecher der Behörde der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. Ermittelt werde gegen zwei Verantwortliche eines in Bochum ansässigen Unternehmens, das an mehreren Standorten Teststellen betreibe. Anlass der Ermittlungen waren demnach Recherchen von WDR, NDR und «Süddeutscher Zeitung» (SZ).

Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, wurden im Ruhrgebiet bereits Geschäftsräume und Privatwohnungen durchsucht. Dabei seien auch Unterlagen beschlagnahmt worden. Den Namen des verdächtigen Unternehmens wollte die Behörde nicht nennen.

Seit März sieht die Corona-Testverordnung der Bundesregierung Bürgertests vor. Im April hatten die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) erstmals die Kosten beim Bundesamt für Soziale Sicherung abgerechnet. Die Teststellen erhalten 18 Euro pro Test. In den Monaten April und Mai wurden insgesamt 660 Millionen Euro überwiesen.

Nach Recherchen von WDR, NDR und SZ lädt das System zum Abrechnungsbetrug ein, da eine Kontrolle fehle. Stichproben hätten etwa an einer einzigen Teststelle in Köln ergeben, dass statt 70 wirklich genommener Proben fast 1000 abgerechnet worden seien. Ähnliches hätten Stichproben unter anderem in Essen und in Münster zutage gefördert.

(dpa)

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