Von der Corona-Krise betroffene Selbstständige und Kleinunternehmer im Südwesten können von Dienstag an wieder einen sogenannten fiktiven Unternehmerlohn als Hilfe vom Land beantragen. Damit schließe man eine der letzten verbleibenden Förderlücken in der Überbrückungshilfe III des Bundes, sagte Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) am Montag. Viele Kleinunternehmer oder Selbstständige bezögen kein Gehalt, für sie reiche daher die reine Erstattung von Fixkosten nicht aus. Sie könnten daher für die Monate Januar bis Juni als Unterstützung den fiktiven Unternehmerlohn beantragen.

Für jeden Monat gibt es pauschal 1000 Euro, sofern jeweils ein Umsatzrückgang um 30 Prozent oder mehr im Vergleich zum Referenzmonat im Jahr 2019 vorliegt. Das Land hatte schon die Überbrückungshilfe I und II mit dem Unternehmerlohn flankiert. Anders als bisher ist dieser nun aber nicht mehr nach der Höhe des Umsatzrückgangs gestaffelt, wie das Ministerium weiter mitteilte.

(dpa/lsw)

Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat die unterschiedlichen Corona-Öffnungsregelungen in den Ländern über Pfingsten verteidigt. Wenn Inzidenzen sinken, müssten Grundrechtseinschränkungen zurückgenommen werden, sagte er am Montag in Berlin nach Beratungen der CDU-Spitzengremien. «Der Zeitpunkt ist jetzt da. Deshalb haben alle Länder sehr verantwortungsvoll Maßnahmen ergriffen, wie bestimmte Bereiche wieder geöffnet werden können», sagte Laschet. «Dass das in den Ländern unterschiedlich ist, ist doch mehr als sachgerecht. (...) Ich würde das nicht Flickenteppich nennen, sondern angemessene Antworten auf das Infektionsgeschehen.»

Laschet rief dazu auf, jetzt auch Impfungen von Kindern und Jugendlichen möglich zu machen. «Unsere Aufgabe in der Politik ist es jetzt, die Kinder und Jugendlichen stärker in den Blick zu nehmen.» Die Politik habe sich lange um die Älteren und besonders Verwundbaren gekümmert und eine Schutzmauer um die Altenheime errichtet. «Aber das, was die junge Generation in den letzten eineinhalb Jahren an Verlust erlebt hat, auch an Bildungsverlust und an vielem Anderen, das müssen wir jetzt mit großen Schritte aufholen.»

(dpa)

Polen hat mit der Vergabe von Corona-Impfterminen für 16- und 17-Jährige begonnen. Mehr als 40 000 Teenager hätten sich bereits am ersten Tag registriert, sagte der Impfbeauftragte der Regierung, Michal Dworczyk, am Montag in Warschau. Das Interesse sei aber deutlich geringer als bei älteren Jahrgängen. Die Regierung werde in dieser Altersgruppe daher noch stärker für die Impfung werben. Die 16- und 17-Jährigen können sich seit Mitternacht für eine Impfung anmelden. Rund 500 000 Teenager bekamen die dafür nötige elektronische Überweisung zugeschickt. Für die Vereinbarung eines Impftermins benötigen sie die Zustimmung eines Erziehungsberechtigten.

Nach Regierungsangaben wurden in Polen bislang insgesamt 15,9 Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft, 4,6 Millionen davon vollständig. Polen hat knapp 38 Millionen Einwohner. Die Infektionszahlen gingen zuletzt deutlich zurück. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums von Montag kamen innerhalb von 24 Stunden 1109 Neuinfektionen hinzu, 11 weitere Erkrankte starben.

Die Regierung hat mehrere Beschränkungen aufgehoben. So entfällt seit Samstag die Maskenpflicht unter freiem Himmel, wenn ein Sicherheitsabstand eingehalten werden kann. Auch die Außengastronomie ist wieder geöffnet. In vielen größeren Städten wurde dies am Wochenende gefeiert.

(dpa)