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20210501132442

Nach OVG-Urteil: Schwesig will Einreiseverbot für Geimpfte lockern

13:24
01.05.2021
Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Greifswald will die Landesregierung das Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern lockern. «Die Landesregierung wird den Hinweis des Gerichtes, für vollständig geimpfte Menschen Erleichterungen vorzunehmen, umsetzen», sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Das Gesundheitsministerium werde einen Vorschlag für Einreisen insbesondere zum Aufsuchen von Zweitwohnungen vorbereiten.

Laut Corona-Landesverordnung ist die Einreise in das Bundesland nur in Ausnahmefällen erlaubt. Das OVG hatte die Regelung am Freitag für unrechtmäßig erklärt und als willkürlich bezeichnet, weil sie vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele. Das Gericht hat die Regelung jedoch nicht aufgehoben mit Verweis auf die weitreichenden Folgen, die ein solcher Schritt für die Pandemiebekämpfung hätte. Auch nicht geimpfte Menschen dürften dann einreisen. Der Antragssteller war nach Aussage des Gerichts bereits geimpft und hat seinen Nebenwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern.

(dpa)

Tourismusbeauftragter glaubt an Sommerurlaub innerhalb Europas

13:07
01.05.2021
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, ist guter Dinge, dass die Deutschen im Sommer innerhalb Europas Urlaub machen können. «Ich bin recht optimistisch, dass der Sommerurlaub in Deutschland und Europa mit entsprechenden Vorkehrungen gut möglich sein wird», sagte der CDU-Politiker dem «Tagesspiegel am Sonntag». Er sehe bereits im Testen eine große Chance, setze aber vor allem Hoffnungen in einen europaweiten digitalen Corona-Impfpass.

Ein digitaler Impfnachweis für Smartphones soll in der EU als ein freiwilliges und ergänzendes Angebot zum weiterhin gültigen gelben Heft eingeführt werden. Er soll im Juni kommen.

Mit Blick auf die vom Bund geplante Verordnung zu mehr Freiheiten für Geimpfte sagte Bareiß: «Ich sehe keinen Grund, warum Geimpfte, Genesene oder auch negativ Getestete in den kommenden Wochen nicht mehr Freiheiten bekommen sollten.»

(dpa)

Polizei löst illegale Rave-Party mit 500 Teilnehmern auf

12:32
01.05.2021
Die französische Polizei hat in der Nacht auf Samstag eine illegale Rave-Party mit 500 Teilnehmern in der Bretagne aufgelöst. Die Sicherheitsbehörden seien gegen ein Uhr morgens auf einem Feld bei Haut-Corlay im Departement Côtes-d’Armor gegen die Veranstaltung vorgegangen, meldete die französische Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit Bezug auf die dortige Präfektur. Gegen rund 300 Personen sei Strafanzeige wegen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung gestellt worden. Außerdem stellte die Polizei vier Drogendelikte und zwei Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss fest.

Zuletzt hatte die Region Anfang Januar für Schlagzeilen gesorgt. Am Silvesterabend trafen sich in einer leerstehenden Lagerhalle in Lieuron südlich von Rennes rund 2500 Menschen zu einer illegalen Party. 

(dpa)

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