Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben ihre Beratungen über Impfthemen begonnen. Im Mittelpunkt der Videokonferenz soll die Frage stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene wegfallen könnten. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht. Seibert sagte am Montag in Berlin: „Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten.“ Die Details hingen vom Ergebnis des Impfgipfels ab.

Die Bundesregierung ist laut einem Eckpunktepapier vom Wochenende der Auffassung, dass es für vollständig Geimpfte und Genesene Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Der geplanten Verordnung müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen. Bund und Länder beraten außerdem über die Priorisierung, also die Reihenfolge, in der bestimmte Gruppen wie etwa Vorerkrankte oder Angehörige bestimmter Berufe sich vorrangig impfen lassen können.
Im Anschluss an die Beratungen ist eine Pressekonferenz geplant. Daran nehmen auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), der derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist, teil sowie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Müller hat am Montag im ARD-„Morgenmagazin“ mehr Freiheiten im Alltag für bereits geimpfte Menschen gefordert.

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Die Bundesregierung will Erleichterungen für Geimpfte nach eigenen Angaben schon bald auf den Weg bringen. Einen genauen Zeitplan für die Verabschiedung einer entsprechenden Verordnung im Kabinett gibt es aber laut Regierungssprecher Steffen Seibert noch nicht. Seibert sagte am Montag in Berlin: „Wir streben an, zügig einen Verordnungsentwurf zu bearbeiten.“ Dessen Ausgestaltung hänge vom Ergebnis der Ministerpräsidentenkonferenz ab.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollten sich am Montagnachmittag für einen sogenannten Impfgipfel zusammenschalten. Bei der Videokonferenz sollte im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten. Einem Eckpunktepapier vom Wochenende zufolge ist die Bundesregierung der Auffassung, dass es für vollständig Geimpfte und Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll. Dem geplanten Gesetzentwurf müssen Bundestag und Bundesrat zustimmen.
Bei dem Impfgipfel soll es auch um Fragen der Priorisierung gehen - also wann wer berechtigt ist, sich impfen zu lassen. Dazu gibt es trotz der bundesweit geltenden Impfverordnung in den verschiedenen Bundesländern teilweise leicht abweichende Regelungen. Beispielsweise werden Journalisten in Rheinland-Pfalz zum Personal der kritischen Infrastruktur gezählt und gehören damit zu Priorität 3 der Impfverordnung, andernorts aber nicht.

dpa