Letztes Update:
20210412150646

AfD sieht wichtigere Probleme

13:13
12.04.2021
Daniel Rottmann von der AfD sagt, es gebe eine gewisse Unruhe im Land, da manche sich in ihrer Existenz bedroht fühlten. Zum Thema Masken und Auflagen erinnert er daran, dass es anfangs geheißen hätte, Masken seien nutzlos. 
Er will wissen, wie viele der Teilnehmer Extremisten, Reichsbürger oder Rechtsextremisten waren. Wichtiger, als für ein Verbot der der Demos zu sorgen, sei es seiner Meinung nach, der Wirtschaft und der Gastronomie zu helfen. A

ceb

Unterschiedliche Rechtsauffassungen

10:42
12.04.2021
Während Nopper die Erlaubnis für die Demo am Karsamstag verteidigt und erklärt, es habe keine rechtliche Handhabe gegeben, widersprechen ihm Kritiker auch aus der Landesregierung. Der Protest war von der „Querdenken“-Bewegung angemeldet worden. Auf dem Cannstatter Wasen hatten sich zeitweise bis zu 15 000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. Am vergangenen Donnerstagabend untersagte die Stadt zwei weitere, für den 17. April geplante Veranstaltungen. Die Anmelder hätten sich zuvor als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen, begründete Nopper die Entscheidung kurz und knapp.

dpa

Verbot des „Querdenker“-Protests wird im Landtag diskutiert

10:41
12.04.2021
Die Debatte um ein Verbot des Stuttgarter Massenprotests gegen die Corona-Auflagen beschäftigt nun auch die Landespolitik. Neben dem Innenministerium und Sozialminister Manne Lucha (Grüne) wird sich auch Stuttgarts Oberbürgermeister Frank Nopper (CDU) am Montag (14.00) im Innenausschuss zum Streit der Behörden äußern. Es geht vor allem um die Frage, warum der schließlich ausgeuferte Protest am Karsamstag nicht von vorneherein verboten wurde - so wie es die Stadt bei den beiden angemeldeten kommenden Protesten auch tun möchte.

dpa

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