Italien schränkt wegen der Corona-Lage in Indien und der indischen Virus-Variante B.1.617 die Einreise aus dem Land stark ein. Wer sich in den zurückliegenden 14 Tagen in Indien aufgehalten hatte, kann nicht mehr einreisen, wie Gesundheitsminister Roberto Speranza am Sonntag auf Facebook mitteilte. Er habe dazu eine Anordnung unterzeichnet. Eine Ausnahme gilt für Menschen, die in Italien gemeldet sind. Sie müssten vor Abflug und nach Ankunft einen Corona-Test machen und sich in Quarantäne begeben.

Wer in den zurückliegenden Tagen in Indien war und sich bereits in Italien aufhalte, soll Speranza zufolge einen Corona-Test machen und sich den Behörden melden. Italienische Experten untersuchten derzeit die indische Coronavirus-Variante. In Indien meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag 349 691 neue Fälle binnen eines Tages. Den vierten Tag in Folge wurden dort mehr als 300 000 Neuinfektionen und über 2000 Tote registriert.

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Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern am Montag fordert der Städte- und Gemeindebund Aufhebungen von Corona-Einschränkungen für Geimpfte und Genesene. «Wir brauchen jetzt eine klare Vorgabe, dass Personen, die beide Impfungen erhalten haben, aber auch Bürgerinnen und Bürger, die eine Corona-Erkrankung durchgemacht haben und nachweisbar nicht ansteckend sind, von bestimmten Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes ausgenommen werden», sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online Sonntag, Print Montag).

«Dies bedeutet zum Beispiel, dass sie, etwa um einkaufen zu können, kein Testverfahren durchlaufen müssen oder bei Einreise aus dem Ausland keine Quarantänepflicht besteht», sagte Landsberg. Auch eine Reduzierung der Kontaktbeschränkungen, insbesondere in Alten- und Pflegeheimen, kommt für die Kommunen infrage.

Landsberg betonte, dass es sich dabei nicht um die Einräumung von Sonderrechten oder Privilegien handele, «sondern um die Aufhebung nicht mehr gerechtfertigter Grundrechtseingriffe.» Es komme dabei auch nicht darauf an, wie viele Menschen tatsächlich bereits zwei Impfungen erhalten haben. «Wir warnen vor einem Vorgehen nach dem Motto "Wir warten mal ab, bis die Mehrheit der Bevölkerung ein Impfangebot erhalten hat". Das wäre verfassungsrechtlich sehr problematisch.»

Zur Erleichterung der Kontrollierbarkeit sollte aus Sicht von Landsberg zügig der digitale Impfausweis etabliert werden. «Der Abbau von Einschränkungen für geimpfte Personen kann auch dazu beitragen, dass die Impfbereitschaft generell erhöht wird. Wenn Kino, Theater, Stadion oder Veranstaltungsbesuche für Geimpfte wieder ohne zusätzliche Tests möglich sind, ist das ein wichtiges Signal.»

Die Frage, welche Beschränkungen für Geimpfte wegfallen könnten, steht im Mittelpunkt des geplanten Bund-Länder-Treffens am Montag. Auch die Bundesregierung ist einem Eckpunktepapier zufolge der Auffassung, dass es für vollständig gegen Covid-19 Geimpfte und für Genesene gewisse Ausnahmen von den geltenden Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen geben soll.

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