Letztes Update:
20210302124144

11:35
02.03.2021
Die Testungen seien eine weitere Säule der Sicherheit in der Corona-Bekämpfung, sagt Strobl. Der Innenminister spricht von einem "vorsichtigen und schrittweisen" Weg aus dem Lockdown.

jo

11:31
02.03.2021
Auch Innenminister Strobl äußert sich zur "Papier-Affäre": "Ich habe kurz vor dieser Sitzung dieses Papier erhalten. Aber selbstverständlich sind wir im ständigen Gespräch in Fragen der Pandemie-Bekämpfung. Das Papier habe ich aber in der Tat erst heute vom Miniserpräsidenten erhalten." Kretschmann springt ein und spricht von einem Missverständnis. Es handle sich um ein anderes Dokument. 

Kretchmann macht deutlich: „Ich würde gern einen Wahlkampf führen, wo es um die Zukunft dieses Landes geht und nicht darum, ob jemand eine Mail bekommen hat.“

jo

11:27
02.03.2021
Eine Öffnung des Lockdowns komme sicher nicht über einem Inzidentwert von 50 infrage, sagt Kretschmann. Doch Testungen und Impfungen helfen Risiken der Nachverfolgung zu schmälern.

jo

11:25
02.03.2021
Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) bekräftigt, dass Inzidenzwerte weiterhin der Maßstab in der Frage nach Corona-Lockerungen seien. Auch Kretschmann betont das Festhalten an Inzidenzwerten.

jo

11:22
02.03.2021
Die "Papier-Affäre" um das scheinbar nicht weitergereichte Impulspapier ist weiter Thema: "Ich kenne die Gründe nicht, warum sie es nicht hat", sagte Kretschmann zu den Vorwürfen von Eisenmann. "Wenn man eine Mail verschickt, die nicht ankommt, bekommt man eine Fehlermeldung", so der Grünen-Politiker. 

„Es ist ihr per Mail geschickt worden. Darüber kann nun gar kein Zweifel bestehen“, sagte der Regierungschef. „Ich kenne die Gründe nicht, warum sie es nicht hat.“ Das müsse Eisenmann nun wirklich selbst verantworten.

Es ist dem Ministerpräsident offenbar ein Rätsel, warum die Kultusministerin das Impulspapier nicht bekommen hat.

jo

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