Mainz und der Kreis Mainz-Bingen setzen die wegen der Corona-Pandemie verhängte abendliche Ausgangssperre nach einem Gerichtsbeschluss aus. Damit habe die Ausgangssperre, die von 21 bis 5 Uhr galt, bis auf Weiteres keine Gültigkeit.

Mainz - Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz und der Kreis Mainz-Bingen setzen die wegen der Corona-Pandemie verhängte abendliche Ausgangssperre nach einem Gerichtsbeschluss aus. Die Stadt prüfe zugleich die Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts vom Donnerstag und werde dann entscheiden, ob sie dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einlege, teilte der Sprecher der Landeshauptstadt, Marc André Glöckner, am Freitag in Mainz mit. Der Landkreis schloss sich an.

Entscheidung sei mit der Landesregierung abgesprochen
Das Verwaltungsgericht habe in einem Eilverfahren gegen die Ausgangssperre die aufschiebende Wirkung angeordnet. Damit habe die Ausgangssperre, die von 21.00 bis 5.00 Uhr galt, bis auf Weiteres keine Gültigkeit. Polizei und Ordnungsamt in Stadt und Kreis überwachten die Ausgangssperre nicht mehr. Die Entscheidung sei mit der Landesregierung abgesprochen.

Dem Gericht zufolge fehlte bei der Anordnung eine Darlegung, dass unter Beachtung bereits getroffener und möglicher anderer Maßnahmen eine gewichtige Verschlechterung des Infektionsgeschehens ohne Verhängung der Ausgangssperre zu befürchten sei. Es genüge nicht, wenn der Verordnungsgeber lediglich davon ausgehe, die Ausgangsbeschränkungen würden zur Eindämmung des Pandemiegeschehens beitragen bzw. der Verbreitung entgegenwirken.

Weil die Inzidenzen wie schon vor einer Woche deutlich mehr als 100, aber weniger als 200 betragen, bleibt in Stadt und Landkreis Coburg erst mal alles, wie es ist.

Coburg - Auf Grundlage der Sieben-Tage-Inzidenz legen die Kreisverwaltungsbehörden derzeit wöchentlich fest, wie der Unterrichtsbetrieb im jeweiligen Zuständigkeitsbereich in der Folgewoche stattfindet. Die Stadt und das Landratsamt Coburg haben am Freitagvormittag ihre neuesten Updates veröffentlicht. Der gleichlautende Inhalt in komprimierter Form: Weil die Inzidenzen wie schon vor einer Woche in beiden Fällen deutlich mehr als 100, aber weniger als 200 betragen, bleibt erst mal alles, wie es ist.

Grundschulen und Grundschulstufen der Förderzentren
Für die Jahrgangsstufe vier der Grundschulen bzw. der Grundschulstufen der Förderzentren, die nach den Lehrplänen der allgemeinen Schulen unterrichten, findet Präsenzunterricht statt, soweit dabei der Mindestabstand von eineinhalb Metern durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Ansonsten findet Wechselunterricht statt.

Für alle übrigen Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt.

Weiterführende und berufliche Schulen, übrige Jahrgangsstufen der Förderschulen
Für die Abschlussklasse der weiterführenden und beruflichen Schulen findet Präsenzunterricht statt, soweit dabei der Mindestabstand von eineinhalb Metern durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Ansonsten findet Wechselunterricht statt.

Für alle übrigen Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt.

Gymnasien und Fachoberschulen
Für die Jahrgangsstufe elf sowie für die Abschlussklassen findet Präsenzunterricht statt, soweit dabei der Mindestabstand von eineinhalb Metern durchgehend und zuverlässig eingehalten werden kann. Ansonsten findet Wechselunterricht statt.

Für alle übrigen Jahrgangsstufen findet Distanzunterricht statt.

Schulen für Kranke
Die Schulen für Kranke erteilen in Übereinstimmung mit den Hygienevorschriften der Kliniken Unterricht bzw. bieten eine Notbetreuung an. Die Schulvorbereitenden Einrichtungen öffnen im Gleichklang mit vorschulischen Kindertagesstätten und den vorschulischen Heilpädagogischen Tagesstätten.