Letztes Update:
20210302140859

VGH kippt Testpflicht für Pflegeheim-Mitarbeiter

13:01
02.03.2021
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Pflicht zu engmaschigen Corona-Tests für Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Von Donnerstag an ist diese Regelung damit zunächst ausgesetzt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.

München (dpa/lby) -  Nach der bayerischen Corona-Verordnung mussten sich Beschäftigte von Alten- und Pflegeeinrichtungen drei Mal pro Woche testen lassen. Die Pflegedienstleiterin eines Heimes in Unterfranken hatte einen Eilantrag gestellt, nachdem dort nahezu alle Bewohner gegen Corona geimpft worden waren.

Besucher müssen aber weiter einen negativen Test vorlegen. Das Gericht lehnte den entsprechenden Eilantrag eines Angehörigen ab. Die Pflicht sei derzeit wohl rechtmäßig, weil sie die Aufrechterhaltung wichtiger Sozialkontakte ermögliche und der Isolation der Bewohner vorbeuge.

Impfzentren für bayerische Polizisten nehmen Betrieb auf

12:23
02.03.2021

Weil sie bei ihren Einsätzen regelmäßig eine Corona-Infektion riskieren, werden Bayerns Polizisten seit Dienstag geimpft. Andere sollen im Freistaat deshalb aber nicht länger auf Impfdosen warten müssen.   

München (dpa/lby) - Bayern hat am Dienstag mit der Impfung aller Beschäftigten der Polizei im Freistaat begonnen. Dazu gehören nach Angaben des Innenministeriums rund 44 000 Beamte in Vollzug und Verwaltung sowie weitere Mitarbeiter. Zur Impfung der Polizei-Bediensteten wurde demnach ein eigenes Impfzentrum mit zwölf Standorten eingerichtet, 10 000 Impfdosen des Herstellers Astrazeneca standen zum Start bereit.

Polizisten in Streifendienst und Einsatzeinheiten seien im täglichen Dienst einem erhöhten Corona-Infektionsrisiko ausgesetzt "und damit völlig zurecht in der zweithöchsten Prioritätsstufe der Impfverordnung", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am Dienstag in München. Dass die Bereitschaft zum Impfen bei den Polizei-Beschäftigten groß sei, sei ein vorbildliches Signal.

Wie lange es dauern wird, alle impfwilligen bayerischen Polizisten zu versorgen, hängt nach Angaben des Ministeriums "von der weiteren Zulieferung des Impfstoffs" ab. Ziel sei es zunächst, die vorhandenen Dosen möglichst schnell zu verwenden. Als erstes sollen Polizisten im Streifendienst und bei den Einsatzeinheiten sowie Mitarbeiter mit Vorerkrankungen an der Reihe sein. Wer vor allem am Schreibtisch arbeitet, muss sich demnach vorerst noch gedulden.

Mehrere Tausend Polizei-Mitarbeiter sind nach Angaben des Ministeriums aber zumindest schon mit einer ersten Dosis versorgt. Stand Dienstag hatten kommunale Impfzentren laut Herrmann 2785 Beschäftigten im Rahmen des sogenannten Hop-On-Verfahrens Impfstoff angeboten, der sonst verfallen wäre. Wann diese Mitarbeiter ihre zweite Impfung erhalten, entscheiden demnach die Impfzentren.