Die AfD hat im Bundestag die ökonomischen Folgen der Corona-Krise beklagt und ein schnelles Ende des Lockdown gefordert. «Im Moment bin ich mir nicht mehr sicher, was wir unseren zukünftigen Generationen übergeben können, wenn sich Deutschland weiter in der Regierungsgewalt von Frau Doktor Merkel befindet», sagte der Parteivorsitzende Tino Chrupalla am Donnerstag. Ganz sicher blieben «Schulden, Depression, Perspektivlosigkeit».

Die AfD fordere daher etwa eine Senkung der Mehrwertsteuer und eine Kürzung der Zahlungen an die Europäische Union. Es brauche nun so schnell wie möglich ein «geregeltes Ende des Lockdown», sagte Chrupalla. Die Wirtschaft müsse wieder hochgefahren werden.

Aus den anderen Fraktionen folgte scharfe Kritik. Der CDU-Wirtschaftspolitiker Peter Bleser warf der AfD vor: «Sie ignorieren mittlerweile mehr als 70 000 Tote.» Für den gebeutelten Einzelhandel, die Gastronomie oder die Kultur habe die Bundesregierung ein «nie da gewesenes Hilfsprogramm» aufgesetzt.

Zum Vorschlag, die Zahlungen an die Europäische Union zurück zu fahren, sagte der FDP-Fraktionsvize Michael Theurer: «Es kann Deutschland auf Dauer nicht gut gehen, wenn es unseren Nachbarn schlecht geht.» Die vorgeschlagene Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 15 Prozent ist aus Sicht der SPD-Politikerin Wiebke Esdar ein «leeres Versprechen». Die Erfahrung in anderen Ländern habe gezeigt, dass davon nicht viel bei den Verbrauchern ankomme.

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Der Deutsche Museumsbund will im Verbund mit den Ländern die Möglichkeiten zur Öffnung der Museen nutzen. «Wir appellieren an die Bundesländer, den Austausch mit den Museen und Landesmuseumsverbänden zu suchen, damit man die Chancen auch nutzen kann», sagte der Präsident der Verbandes, Eckart Köhne, der dpa in Berlin nach den jüngsten Beschlüssen von Bund und Ländern in der Corona-Pandemie.

«Es wird sicher länderspezifische Regelungen geben», sagte Köhne. «Wir appellieren an alle, diese auch wirklich zu nutzen und die Spielräume jetzt auszuloten.» Es bestehe die Chance, Museen wieder zu öffnen. Die Häuser erfüllten in vielen Bereichen bereits Vorgaben wie etwa Vorabbuchungen. «Wir glauben, dass das ein gangbarer Weg ist.» Es lohne sicherlich nicht wirtschaftlich, aber es gebe die Chance, «endlich wieder Museumserlebnisse zu bieten und die Tore zu öffnen».

Köhne, der auch Direktor des Badischen Landesmuseums Karlsruhe ist, sprach von einem «super Signal an die Kultureinrichtungen», weil nun eine Anfang mit der Kultur absehbar sei. «Es gibt jetzt einfach Spielräume.» Es gebe die Einsicht, dass man in bestimmten Bereichen etwas mehr möglich machen könne, wenn man verantwortungsvoll sei. «Die Museen haben sich als sehr verantwortungsvoll erwiesen. Wir haben sehr gute Konzepte.» Zudem seien die Museumsbesucherinnen und -besucher entsprechend vernünftig und verantwortungsvoll.

Nach dem Beschluss von Bund und Ländern können je nach Regelungen in den Ländern Museen bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner unter anderem Museen vom 8. März an wieder öffnen. Bei einer anhaltenden Inzidenz von unter 100 wären Besuche mit Zeitticket möglich.

(dpa)