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Ramelow: Corona-Lockerungen «waren kein Fehler»

10:34
22.03.2021
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat kurz vor den Bund-Länder-Beratungen die Corona-Lockerungen der vergangenen Wochen gerechtfertigt. «Sie waren kein Fehler, sondern sie folgen der Logik, dass wir ausprobieren wollen, was geht, was nicht geht», sagte er am Montagmorgen im Deutschlandfunk. Angesichts steigender Infektionszahlen müsse nun aber verschärft werden. «Das heißt, es muss darum gehen, dass das, was wir seit einigen Tagen erleben, nämlich den deutlichen Anstieg des Infektionsgeschehens, dass es an dieser Stelle jetzt ein Eingreifen geben muss», betonte Ramelow. «Wir sind in der Dritten Welle».

Ramelows Bundesland, Thüringen, ist seit Wochen stark von der Pandemie betroffen. «Wir sind seit mehreren Wochen immer genau doppelt so hoch wie der Durchschnitt der Bundesrepublik», sagte er. Dementsprechend schwierig sei es mit den Lockerungen seit der Bund-Länder-Runde am 3. März gewesen. «Wir haben in Thüringen diesen Weg gar nicht mitmachen dürfen, weil wir zu diesem Zeitpunkt schon viel zu hoch mit der Infektion gelegen haben».

Die in einem aktuellen Beschlussentwurf zur Bund-Länder-Beratung beschriebene mögliche Verschärfung der Corona-Notbremse befürwortete der Ministerpräsident. Angesprochen auf eine mögliche nächtliche Ausgangsbeschränkung sagte er, dass diese in Thüringen «immer noch ein Teil der Auflagen» im Fall stark steigender Infektionszahlen sei.

(dpa)

Schlange an Corona-Teststation an Grenze zu Polen

10:33
22.03.2021
An der Grenze Brandenburgs zu Polen in Frankfurt (Oder) ist am Montagmorgen eines von drei mobilen Corona-Testzentren in Betrieb gegangen. Weitere gibt es an der Autobahn A12 und in Guben (Spree-Neiße).

Bereits vor der offiziellen Öffnung um 7 Uhr hatte sich ab 5 Uhr in Frankfurt (Oder) am aufgebauten Zelt hinter der Stadtbrücke eine lange Schlange von Wartenden gebildet. Ungefähr 150 Berufspendler aus Polen standen bei frostigen Temperaturen an, wollten sich testen lassen und das Ergebnis mitnehmen.

Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen wird Polen seit dem Wochenende von der Bundesregierung als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Die Einreise aus dem an Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen grenzenden Land ist nur noch mit einem negativen Corona-Test erlaubt.

In Polen sind die Infektionszahlen in den vergangenen Tagen drastisch gestiegen. Als Hochinzidenzgebiet werden die Länder und Regionen eingestuft, in denen die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche über 200 liegt.

Für Berufspendler ist nach Angaben des Brandenburger Innenministeriums mindestens ein Corona-Schnelltest pro Woche kostenlos. Auch polnische Staatsbürger, die in Deutschland sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, bekommen mit einem entsprechenden Nachweis mindestens einen Test gratis. Diese Regeln gelten auch für Schüler und Studenten sowie für Besuche von Angehörigen.

Für alle übrigen Einreisen gilt neben dem vorgeschriebenen negativen Schnelltest auch eine Quarantänepflicht.

(dpa)

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