In Baden-Württemberg dürfen Stadt- und Landkreise mit niedrigen Infektionszahlen den Corona-Lockdown von Montag an stärker lockern. Darauf hätten sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Kultusministerin Susanne Eisenmann geeinigt, teilte die Landesregierung am Donnerstagabend in Stuttgart mit. Konkret heißt das: In Kreisen, die stabil unter 50 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner in sieben Tagen liegen, kann unter anderem der Einzelhandel schrittweise öffnen.
Die grün-schwarze Koalition hatte bis zuletzt darüber diskutiert, für Öffnungen die landesweite Inzidenz als Maßstab zu nehmen, um möglichen Einkaufstourismus zwischen den Kreisen und einen Flickenteppich zu vermeiden. Doch das hätte bedeutet, dass es auf Sicht kaum eine größere Lockerung gegeben hätten. Denn die landesweite Inzidenz steigt seit etwa zwei Wochen stetig und liegt mittlerweile bei 56,3. Dagegen liegen 16 von 44 Stadt- und Landkreisen unter 50, davon 7 sogar unter 35.
Der Beschluss von Bund und Ländern, den Baden-Württemberg nun umsetzen will, sieht vor, dass vom kommenden Montag an bei einer 7-Tage-Inzidenz von unter 50 der Einzelhandel wieder öffnen kann - allerdings mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 10 Quadratmeter beziehungsweise 20 Quadratmeter je nach Verkaufsfläche. Möglich sind dann auch die Öffnung von Museen, Galerien, Gedenkstätten, zoologischen und botanischen Gärten sowie auch kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen mit bis zu maximal zehn Personen im Außenbereich, auch auf Außensportanlagen.
Bei einer 7-Tage-Inzidenz von bis zu 100 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner gelten eingeschränkte Lockerungen für diese Bereiche. Shopping geht dann nur mit Termin (Click&Meet) und auch in anderen Einrichtungen muss man einen Termin buchen. Auch kontaktfreier Sport mit maximal 5 Personen aus zwei Haushalten und im Freien für Gruppen mit bis zu 20 Kindern bis 14 Jahren sind möglich.
In der Mitteilung der Landesregierung heißt es weiter: «Mit den benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen sind gemeinsame Absprachen zu treffen, um eine überregionale oder kreisübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden.» Wie das kontrolliert werden soll, ist allerdings noch nicht klar. Weitere Details wolle Kretschmann an diesem Freitag bei einer Sondersitzung des Landtags erläutern, hieß es.
Der baden-württembergische Landkreistag hatte sich zuvor kritisch zu Öffnungen nach Kreisen geäußert. Man befürchte einen «Ausweichverkehr» in Kreise mit größerer Lockerung.
Der Nachbar Bayern hat sich ebenfalls für einen Stufenplan auf kommunaler Ebene entschieden. Liegt die Inzidenz stabil unter 50, sind mehr Lockerungen möglich, etwa für Schulen, Handel, Kultur oder Sport. Liegt sie über 100, greift eine Notbremse, die wieder einen harten Lockdown in Kraft setzt.