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Söder kündigt weitere Öffnungen an

09:39
22.02.2021
Die Sorgen auch bei Markus Söder vor einer dritten Corona-Welle sind groß. Dennoch kündigt er nun immer konkreter nächste Öffnungsschritte an. Doch alles hängt davon ab, wie sich die Corona-Zahlen entwickeln.

München - Zum einen handle es sich um verderbliche Ware. Söder betonte zudem: „Sonst wird dieses ganze Blumengeschäft nur bei Discountern stattfinden, und dann werden die Discounter überrannt.“ Deshalb mache eine Anpassung an dieser Stelle Sinn. Neben den Friseuren sollen nach Worten Söders ab 1. März auch andere körpernahe Dienstleistungen wie Fußpflege wieder möglich sein.

Zudem stellte Söder erneut merkliche Lockerungen des Lockdowns in den Regionen in Aussicht, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liegt. Dort müsse es „deutliche Erleichterungen geben“, etwa eine Lockerung der Kontaktregeln mit einer Ausdehnung auf zwei Haushalte oder fünf Personen. Und „Nummer eins aller Überlegungen“ sei dann immer die Schule: Bei niedrigen Inzidenzen könne man etwa an den Grundschulen vom Wechsel- in den Präsenzunterricht übergehen. Zudem könne es dann in weiteren Klassenstufen Wechselunterricht geben, beginnend etwa mit Klasse elf und weiteren Vor-Abschlussklassen.

Und wenn Regionen dauerhaft unter dem Sieben-Tage-Inzidenzwert 35 blieben, werde man dort „den Handel natürlich öffnen - mit Maske und Quadratmeter-Begrenzungen“. Bei höheren Zahlen sollten dann etwa „Click and Meet“-Angebote möglich sein, also mit Terminvergabe.

Für eine Öffnung in den Bereichen Sport und Kultur nannte Söder „ähnliche Maßstäbe“ als Voraussetzung - also die Werte 35 und 50. Neue, niedrigere Schwellenwerte lehnte er erneut ab. Bei Gastronomie und Hotellerie ist Söder dagegen noch zurückhaltend - hier sei „der Horizont deutlich später zu sehen“, sagte der CSU-Vorsitzende.

Söder sieht wachsende Gefahr einer dritten Welle

09:32
22.02.2021
Die Sorgen auch bei Markus Söder vor einer dritten Corona-Welle sind groß. Dennoch kündigt er nun immer konkreter nächste Öffnungsschritte an. Doch alles hängt davon ab, wie sich die Corona-Zahlen entwickeln.

München - CSU-Chef Markus Söder sieht die wachsende Gefahr einer dritten Corona-Welle in Deutschland. Wenn die als deutlich ansteckender geltende britsche Virusvariante die dominante werde, dann werde es immer schwieriger, die richtige Balance zu bekommen, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Seit Jahresbeginn habe sich der Anteil der nachgewiesenen britischen Virusmutationen im Freistaat von 5 auf 28 Prozent erhöht. Noch vor einer Woche habe der Anteil bei 20 Prozent gelegen.

Die Pandemie sei in einer sehr sensiblen und schwierige Phase angekommen, zwischen Hoffnungen auf Lockerungen und Sorgen vor den Mutationen. Die Wirkung der bisherigen Maßnahmen zum Infektionsschutz ließen nach. „Es stagniert und in einigen Bundesländern steigt die Inzidenz wieder an“, sagte Söder. Es bestehe daher die Gefahr, dass Deutschland in drei bis vier Wochen vor ähnlichen Herausforderungen stehe wie im vergangenen Dezember. Die Politik dürfe nicht die Nerven verlieren, sagte er weiter. Es brauche eine Mischung aus Souveränität und Offenheit, eine neue Balance und einen deutlichen Ausbau bei den Impfungen. „Sonst kommt die dritte Welle unvermeidlich.“

Söder fordert Millionen Corona-Schnelltests pro Tag in Deutschland
Für die kommenden Monate braucht Deutschland nach Ansicht von Söder außerdem Millionen Corona-Schnelltests pro Tag. „Das Testen muss massiv ausgebaut werden. Wir brauchen deutlich mehr Schnelltests und zwar national“, sagte der bayerische Ministerpräsident. Schnelltests seien eine Art Sicherheitsschranke. „Denn wer geimpft ist und wer getestet ist, hat automatisch mehr Möglichkeiten, sich zu bewegen, und mehr Freiheiten“, betonte Söder.

Damit dies möglich werde, müssten nun die Zulassungen für „alle Formen der Schnelltest“ beschleunigt werden. „Wir warten händeringend auf neue Formen der Schnelltests, der einfachen Anwendung der Schnelltest, das muss beschleunigt werden“, sagte Söder.

Um die Ergebnisse des Schnelltests dann auch nachweisen zu können, brauche es eine digitale App, die vorgezeigt werden könne und in der das Ergebnis registriert bleibe. „Dies ist noch eine logistische Herausforderung, die dringend und so schnell wie möglich auf nationaler Ebene gemacht werden muss“, betonte Söder.

Söder verteidigt Schulöffnungen in Bayern - hohes Maß an Sicherheit
Söder hält zudem die Rückkehr der Grundschulen im Freistaat in den Wechselunterricht trotz der unklaren Infektionslage durch die mutierten Coronaviren weiter für richtig. „Nein, es ist kein Fehler“, sagte der CSU-Chef am Montag weiter. Die Schüler brauchten eine Perspektive. „Wir erleben ja die Kollateralschäden bei Schülern.“

Bayern geht mit der Öffnung ab diesem Montag schneller voran, als es Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Konferenz von Bund und Ländern vertreten hatte. Sie hatte Öffnungen vor dem 1. März abgelehnt.

„Wir haben jetzt Wechsel-Unterricht, wir haben eine Inzidenz-Abhängigkeit, wir haben Maske, wir haben Testkonzepte, also viel mehr an Sicherheitsfragen, das geht fast nicht“, betonte Söder. In den kommenden zehn Tagen werde sich zeigen, wie sich die Öffnungen auf die Ausbreitung des Virus auswirkten.

In Bayern können die Grundschulen überall dort in den Wechselunterricht gehen, wo die Inzidenz unter 100 liegt. In Regionen mit höheren Werten bleibt es weiter beim Distanzunterricht. Sollten die Infektionszahlen in einer Region wieder über die kritische Marke steigen, müssen die örtlichen Gesundheitsämter mit der jeweiligen Bezirksregierung das weitere Vorgehen abstimmen. In den Regionen ab einer Inzidenz von 100 würde nach der Infektionsschutzverordnung auch wieder eine Ausgangssperre für die Nachtstunden greifen.