Hate Speech müsse auf vielen Ebenen bekämpft werden. Eine Expert_innenkommission des Europarats entwickelt Richtlinien, um zu vereinheitlichen wie sich Staaten gegen Hate Speech durchsetzen, berichtet Außenminister Heiko Maas. Aber auch Bürger_innen können sich wehren. Der Europäische Gerichtshof sei ein Instrument, um gegen Hate Speech vorzugehen.
Sabrina Fabian
Christine Lambrecht, Bundesministerin für Justiz und VerbraucherschutzEs geht nicht um Zensur, sondern um Sperren und Löschen strafbarer Inhalte.09:29 18.02.2021
Schere im Kopf
09:28 18.02.2021
Eine Befragung des Justizministerium hat ergeben, dass fast 50 Prozent der Befragten sagen, dass sie in Sozialen Medien bereits eine Schere im Kopf haben.
Felix Winnands
An Regeln und Gesetze halten
09:25 18.02.2021
Große Konzerne, die Plattformen anbieten, hätten eine wichtige Verantwortung, sagt Außenminister Heiko Maas. “Die liegt darin, sich an die Regeln und Gesetze zu halten. Und die werden immer noch in den Parlamenten der Länder gemacht.”