Hate Speech – also menschenverachtende Aussagen gegen Einzelne oder Gruppen, digital und analog – ist kein nationales Problem. Das wird während der Diskussion zwischen den 50 Teilnehmenden am Expertentag schnell deutlich. Daher bedarf es auch internationaler Kooperation auf europäischer Ebene, um Hate Speech sinnvoll zu begegnen. Bis dahin ist es jedoch noch ein weiter Weg, denn die Diskussion zeigt auch: Heute gibt es noch große Unterschiede zwischen den europäischen Staaten. Gesetze unterscheiden sich deutlich und zivilgesellschaftliche Initiativen sind nicht überall gleich stark und erfolgreich.

Felix Winnands

Bevor morgen die öffentliche Konferenz “Unboxing Hate Speech” startet, tauschen heute bereits Vertreter_innen der Zivilgesellschaft aus den Mitgliedsstaaten des Europarats ihre Erfahrungen im Umgang mit Hate Speech aus. Digital diskutieren sie die Herausforderungen und gute Lösungen. Ziel des ersten Konferenztages ist es, Empfehlungen an die europäische Politik zu erarbeiten. Die Konferenz wird von der Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veranstaltet. Beide Minister_innen werden am zweiten Tag dabei sein und mit den Teilnehmenden diskutieren.

Felix Winnands