Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Menschen in Deutschland auf weitere zehn harte Wochen in der Corona-Krise eingestimmt. Bund und Länder sollten auf einer eigenen Ministerpräsidentenkonferenz nur zum Impfen über die Lage, die Ziele und das weitere Vorgehen beraten, schlug Spahn am Donnerstag auf Twitter vor. Dazu sollten die Impfstoffhersteller zu einem Expertengespräch eingeladen werden. Sich zu informieren, abzustimmen, und einheitlich zu agieren, helfe immer. «Denn wir gehen bei der Knappheit des Impfstoffes noch durch mindestens zehn harte Wochen», so Spahn. «Die sollten wir mit gemeinsamem Arbeiten in der Sache verbringen.» In zehn Wochen, also Anfang April, ist Ostern.

Die Massenimpfungen gelten als Schlüssel, um das Coronavirus zurückzudrängen. Derzeit zielt viel Kritik an Spahn darauf, dass die Bevölkerung zu langsam geimpft werden könne.

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Hartz-IV-Empfänger sollen je zehn kostenlose FFP2-Masken bekommen. Hintergrund sind neue Corona-Schutzmaßnahmen für Busse, Bahnen und beim Einkaufen. Nach einem Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar sollen selbstgenähte Behelfsmasken oder Tücher nicht mehr erlaubt sein, stattdessen müssen FFP2-Masken oder die günstigeren OP-Masken getragen werden.

Wie Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin mitteilten, sollen rund fünf Millionen Bezieher von Grundsicherung jeweils zehn FFP2-Masken bekommen. Dafür würden die Betroffenen ein Schreiben von ihrer Krankenversicherung bekommen. Mit diesem und dem Personalausweis könnten die Masken dann bei der Apotheke abgeholt werden. «Es ist wichtig, dass wir in dieser Situation die gesamte Gesellschaft im Blick haben», sagte Heil. Menschen in Grundsicherung hätten keine Reserven.

Sozialverbände hatten vor dem Hintergrund der neuen Maskenvorgaben mehrfach gefordert, dass der Staat Bedürftige dann auch entsprechend unterstützen müsse.

Ein ähnliches Masken-Programm hatte der Bund schon zum Schutz von Risikogruppen aufgelegt. Rund 34 Millionen Bürger ab 60 Jahren und Menschen mit chronischen Erkrankungen bekommen Gutscheine für zwölf FFP2-Masken, die in der Apotheke eingelöst werden können. Dabei wird ein Eigenanteil von zwei Euro für je sechs Masken fällig. Drei kostenlose FFP2-Masken waren den Betroffenen schon vor dem Jahreswechsel zur Verfügung gestellt worden.

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Der Preisauftrieb in Deutschland hat sich nach dem Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung zum Jahresanfang beschleunigt. Im Januar 2021 lagen die Verbraucherpreise um 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag anhand vorläufiger Daten mitteilte. In den Vormonaten war die Jahresinflationsrate noch negativ gewesen. Gegenüber Dezember stiegen die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent.

Die für ein halbes Jahr eingeführten niedrigeren Mehrwertsteuersätze zur Ankurbelung des Konsums in der Corona-Krise waren Ende vergangenen Jahres ausgelaufen. Seit Anfang dieses Jahres ist zudem eine Abgabe von 25 Euro je Tonne ausgestoßenem Kohlendioxid (CO2) fällig, das beim Verbrennen von Diesel, Benzin, Heizöl und Erdgas entsteht. Auch die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns könne die Entwicklung beeinflusst haben, erklärte die Wiesbadener Behörde.

Vor allem für Lebensmittel mussten Verbraucher im Januar tiefer in die Tasche greifen als ein Jahr zuvor. Die Nahrungsmittelpreise stiegen um 2,2 Prozent.

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