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20210117153224

EU-Sozialkommissar sieht in USA Warnzeichen für Europa

11:06
17.01.2021
EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit sieht die Stimmung in den USA vor der Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden als Warnzeichen für Europa. „Die Ereignisse vor dem Kapitol müssen Europa eine Lehre sein“, sagte Schmit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der scheidende Präsident Donald Trump sei „kein Zufall der Geschichte“ gewesen, ebenso wenig wie Populismus in Europa Zufall sei.

Hier wie dort fühlten sich viele Menschen als Verlierer, sagte der sozialdemokratische Politiker aus Luxemburg. „Dieses Gefühl des Verlierers und dazu der Eindruck, dass sich niemand für diese Menschen interessiert, kann gefährliche Konsequenzen haben und dazu führen, dass das Vertrauen in die Institutionen verloren geht.“ Deshalb müsse in Europa „politisch gegengesteuert“ werden.

Patrick Reichelt

Biden will USA innerhalb von zehn Tagen auf neuen Kurs bringen

07:20
17.01.2021
Der künftige US-Präsident Joe Biden will in den ersten zehn Tagen seiner Amtszeit Dutzende Verordnungen erlassen, die die USA nach der Amtszeit von Donald Trump auf einen neuen Kurs bringen sollen. Bidens Team verbreitete am Samstag ein internes Schreiben des künftigen Stabschefs im Weißen Haus, Ronald Klain, aus dem hervorgeht, dass Biden nach seiner Vereidigung am Mittwoch unter anderem Trumps Einreisestopp für Bürger aus mehreren überwiegend muslimisch geprägten Ländern rückgängig machen und die USA zurück in das Pariser Klimaabkommen führen will.

„Diese Maßnahmen sind erst der Anfang unserer Arbeit“, erklärte Klain. Aber bis zum 1. Februar sei die Grundlage dafür geschaffen, dass sich Amerika mit Blick auf die Corona-Pandemie, die Wirtschaftskrise, den Klimawandel und die Ungleichheit zwischen den ethnischen Bevölkerungsgruppen in die richtige Richtung bewege.

Biden wird am Mittwoch als 46. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Die Zeremonie läuft an der Westseite des US-Kapitols. Der Machtwechsel wird überschattet von Sorgen vor weiterer Gewalt nach der Erstürmung des Parlamentsgebäudes durch gewalttätige Trump-Anhänger am 6. Januar und von der andauernden Corona-Pandemie.

Normalerweise werden die Amtseinführungen von Massen an Zuschauern begleitet, die aus allen Teilen des Landes in die Hauptstadt kommen. Dieses Jahr gleicht das Zentrum der Hauptstadt einer Festung: Metallzäune, Beton-Barrikaden und Kontrollpunkte der Polizei wurden errichtet, um das Kapitol, das Weiße Haus und andere Bundesgebäude und zu schützen. Zudem sind Tausende Mitglieder der Nationalgarde im Einsatz.

Patrick Reichelt