Nach dem Stopp von Flugreisen aus Großbritannien wegen einer Corona-Mutation hat die italienische Regierung Italienern die Heimreise von dort unter gewissen Umständen wieder ermöglicht. Dazu unterzeichneten Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza, Außenminister Luigi Di Maio und Transportministerin Paola De Micheli am Mittwoch ein Dekret.

Menschen, die ihre Meldeadresse in Italien haben oder einen absolut notwendigen Grund vorweisen können, dürfen demnach zum Beispiel per Flugzeug aus dem Vereinigten Königreich zurückreisen. Dafür müssen sie vor dem Abflug und nach der Landung einen Corona-Test machen und sich unabhängig vom Testergebnis 14 Tage in Quarantäne begeben. Die Regeln seien mit der Unterschrift in Kraft getreten und gelten bis zum 6. Januar 2021, hieß es.

Wegen einer in Großbritannien entdeckten Corona-Mutation hatte die italienische Regierung am Sonntag Flüge zwischen Italien und dem Vereinigten Königreich ausgesetzt. In Italien war die in Großbritannien aufgetauchte Mutation bei einem Menschen festgestellt worden.

(dpa)

Die für den 30. Dezember in Berlin geplante «Querdenken»-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise wird verboten. Angesichts der Pandemiesituation würde eine Versammlung zur unmittelbaren Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung führen, teilte die Berliner Polizei am Mittwochabend mit. Für die Kundgebung hatten die Kritiker der Corona-Politik 22 500 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni angemeldet.

Ursprünglich war die Demonstration unter dem Motto «Willkommen 2021 - das Jahr der Freiheit und des Friedens» an Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegt.

Die öffentliche Sicherheit umfasse den Schutz zentraler Rechtsgüter wie Leben, Gesundheit, Freiheit, Ehre und Eigentum des Einzelnen sowie die Unversehrtheit der Rechtsordnung und die staatlichen Einrichtungen und Veranstaltungen, teilte die Polizei weiter mit.

(dpa)

Wegen der hohen Corona-Zahlen und der angespannten Lage in vielen Kliniken hat das Bundesgesundheitsministerium nach eigenen Angaben die Unterstützungsmöglichkeiten für Krankenhäuser erweitert. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, tritt eine entsprechende Verordnung an diesem Freitag in Kraft, die Regeln gelten demnach bereits seit dem 17. Dezember.

Mehr Krankenhäuser könnten dadurch Anspruch auf sogenannte Ausgleichszahlungen erhalten, wenn sie planbare Operationen und Behandlungen verschieben, um Intensivkapazitäten zu schaffen und dadurch finanzielle Einbußen hinnehmen müssen. Bisher ist das unter anderem daran gekoppelt, dass die freien Intensivkapazitäten in einer Region bereits eine bestimmte Schwelle unterschreiten.

Künftig könnten die Länder unabhängig von den freien Intensivkapazitäten Krankenhäuser für solche Ausgleichszahlungen bestimmen, heißt es. Es reicht demnach, wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die 7-Tage-Inzidenz über 200 liegt. Die Regelungen sind vorerst bis Ende Januar befristet.

(dpa/lsw)