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Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen

09:03
17.01.2021
Als erster Bundesminister fordert Außenamtschef Heiko Maas (SPD), Menschen mit Corona-Impfung früher als anderen den Besuch von Restaurants oder Kinos zu erlauben. «Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen», sagte Maas der «Bild am Sonntag». «Es ist noch nicht abschließend geklärt, inwiefern Geimpfte andere infizieren können. Was aber klar ist: Ein Geimpfter nimmt niemandem mehr ein Beatmungsgerät weg. Damit fällt mindestens ein zentraler Grund für die Einschränkung der Grundrechte weg.»

Maas erinnerte auch an die Betreiber von derzeit geschlossenen Restaurants, Kinos, Theater oder Museen. «Die haben ein Recht darauf, ihre Betriebe irgendwann wieder zu öffnen, wenn es dafür eine Möglichkeit gibt. Und die gibt es, wenn immer mehr Menschen geimpft sind. Denn wenn erst mal nur Geimpfte im Restaurant oder Kino sind, können die sich nicht mehr gegenseitig gefährden.»

Die Bundesregierung hatte die Wiederherstellung der Freiheiten für Geimpfte bislang auch mit dem Hinweis darauf abgelehnt, dass nicht bekannt ist, ob sie dennoch andere anstecken können. Derzeit breitet sich von Großbritannien ausgehend ein veränderter Corona-Typ aus, der als extrem ansteckend gilt. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte zudem vor einer drohenden Spaltung der Gesellschaft gewarnt. Maas, der früher Justizminister war, widersprach: «Ja, das wird in einer Übergangszeit auch zu Ungleichheiten führen, aber solange es dafür einen sachlichen Grund gibt, ist das verfassungsrechtlich vertretbar.»

Allerdings sind bisher erst gut eine Million Menschen in Deutschland geimpft, das entspricht gut einem Prozent der Einwohner. Vor allem sind es Hochbetagte und Pflegebedürftige sowie medizinisches Personal beziehungsweise Pflegekräfte.

(dpa)

Medien: Österreich verlängert Lockdown bis zum 7. Februar

09:02
17.01.2021
Österreich soll seinen harten Lockdown um zwei weitere Wochen bis zum 7. Februar verlängern, wie die Nachrichtenagentur APA Samstagabend aus Verhandlerkreisen erfuhr. Handel und Gastronomie blieben demnach weiter geschlossen, Schulen bieten weiter Distanzunterricht an. Aufgrund der mittlerweile auch in Österreich festgestellten und wohl ansteckenderen Virus-Mutation aus Großbritannien haben Experten eindringlich vor zu frühen Öffnungsschritten gewarnt. Bundeskanzler Sebastian Kurz kündigte für Sonntagvormittag eine Pressekonferenz an.

Ab 8. Februar sollen nach Informationen der APA der Handel sowie körpernahe Dienstleister und Museen öffnen dürfen. Besucher und Kunden müssen dort künftig die besonders schützenden FFP2-Masken tragen und mit zwei Metern mehr Abstand halten. Mitte Februar sei geplant, die Lage für die Gastronomie, Hotellerie und für Veranstalter neu zu beurteilen.

Begonnen hatten die jüngsten Maßnahmen in Österreich in einer leichteren Variante Anfang November. Seit 26. Dezember gilt - mit Ausgangsbeschränkungen rund um die Uhr - der harte Lockdown erneut. Aktuell sind der Handel - bis auf notwendige Geschäfte - sowie Gastronomie und Hotellerie in Österreich gesperrt. Auch Schulen sind im Fernunterricht und nur für die Notbetreuung von Kindern geöffnet.

Experten und Wissenschaftler plädierten am Samstag auch für das verpflichtende Arbeiten von zu Hause, das sogenannte Home Office, für alle, denen es möglich ist.

Auch knapp drei Wochen nach Beginn des dritten harten Lockdowns in der Alpenrepublik lag die Zahl der Neuinfektionen am Samstag noch bei mehr als 1700. Seit Beginn der Pandemie sind in Österreich mit seinen knapp neun Millionen Einwohnern über 7000 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben.

(dpa)

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