Eine Initiative von Wissenschaftlern, Aktivisten und Gesundheitspersonal fordert angesichts der Corona-Krise ein europaweites Herunterfahren auch für die Wirtschaft. «Shutdown heißt: Wir schränken unsere direkten Kontakte auf ein Minimum ein – und zwar auch am Arbeitsplatz!», heißt es in dem Aufruf der Initiative «#ZeroCovid». «Wie viele andere Menschen auch wollen wir nicht länger diesen ewigen Lockdown Light oder dieses ständige Hin und Her zwischen Verschärfungen und Lockerungen mittragen», sagte Sprecher Oliver Kube am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Daher sei ein solidarischer «Shutdown aller nicht lebenswichtiger Bereiche, insbesondere der Wirtschaft» nötig.

Dabei sei es ihnen besonders wichtig, dass die Schwächeren und Schwächsten nicht auf der Strecke blieben, sagte Kube. Um das zu gewährleisten, fordert die Initiative europaweite Covid-Solidaritätsabgaben auf hohe Vermögen oder Unternehmensgewinne. Etwaige Lohnausfälle sollen durch ein breit aufgestelltes soziales Rettungspaket aufgefangen werden.

Zu den Erstunterzeichnern gehören nach Angaben der Initiative etwa die Klimaaktivistin Luisa Neubauer, die Autorinnen Margarete Stokowski und Teresa Bücker sowie der Sea-Watch-Aktivist Ruben Neugebauer. Auch viele Wissenschaftler und Angestellte aus dem Gesundheitsbereich hätten demnach unterschrieben. Margarete Stokowski schrieb auf Instagram, sie wünsche sich, dass der Aufruf «einfach zack sofort umgesetzt wird». Auch Luisa Neubauer rief auf Twitter dazu auf unter dem Hashtag #ZeroCovid zu diskutieren.

Die Kritik, ein solidarischer und umfangreicher Shutdown sei in Deutschland nicht möglich, hält der Sprecher für unberechtigt. «Wenn es mehrere andere Staaten gibt, die das bereits erfolgreich getan haben, dann ist das keine Frage der prinzipiellen Machbarkeit, sondern der machtpolitischen Durchsetzung.»

(dpa)

Die Bundesregierung rechnet nach dem Konjunkturabsturz in der Coronakrise im laufenden Jahr trotz des aktuellen Lockdowns weiterhin mit einem Wirtschaftsaufschwung. Er sei insgesamt überzeugt, dass das «Wachstum deutlich und spürbar sein wird», sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag in Berlin. Eine genaue Prognose gab er nicht ab. Im Herbst hatte Altmaier für 2021 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Deutschland von 4,4 Prozent gerechnet.

Im Jahr 2020 war Europas größte Volkswirtschaft in eine der tiefsten Rezessionen der Nachkriegszeit gestürzt. Die Wirtschaftsleistung schrumpfte nach einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamt um 5,0 Prozent. Einen stärkeren Rückgang hatte es nur 2009 während der globalen Finanzkrise gegeben, als die Wirtschaftsleistung um 5,7 Prozent einbrach.

Letztlich sei das Minus 2020 aber deutlich kleiner ausgefallen, als es im Verlauf des vergangenen Jahres von vielen Experten erwartet worden sei, sagte Altmaier. Dies sei neben der Widerstandskraft der deutschen Wirtschaft auch auf die milliardenschweren Hilfen der Bundesregierung zurückzuführen. Altmaier bekräftigte, die Bundesregierung werden weiterhin die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung stellen, «um die deutsche Wirtschaft vor einem irreversiblen Substanzverlust zu bewahren».

Zugleich mahnte der CDU-Politiker: «Im Hinblick auf das Pandemiegeschehen sind wir in einer Situation, die wesentlich dramatischer ist, als noch im Sommer eingeschätzt.» Es bereite ihm Sorge, dass trotz dreimonatiger wirtschaftlicher Einschränkungen unter anderem in Gastronomie, Einzelhandel und Hotellerie, die Pandemiezahlen nicht nachhaltig gesunken seien.

(dpa)