Abschlussklassen, die vor dem Abitur stehen, werden nach Einschätzung der neuen Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Britta Ernst, trotz der Corona-Lage in diesem Jahr ihre Prüfungen ablegen können. «Nach den bisherigen Rahmenbedingungen gehen wir davon aus, dass wir das Abitur gut durchführen können», sagte die brandenburgische Bildungsministerin am Mittwoch im SWR. «Wir haben im letzten Jahr bei geschlossenen Schulen das Abitur durchgeführt und die Abstände und Hygieneregeln gewahrt.» Man werde auch in diesem Jahr alles dafür tun, dass es stattfindet.

Ernst hatte zum Jahreswechsel die KMK-Präsidentschaft von ihrer rheinland-pfälzischen Kollegin Stefanie Hubig (SPD) übernommen. Die offizielle Amtsübergabe findet an diesem Donnerstag statt.

Die neue KMK-Präsidentin schloss allerdings nicht aus, dass es Änderungen beim Abitur geben könnte. In der KMK werde auch Plan A, B und C erörtert, sagte sie. «Wenn das Infektionsgeschehen uns im Februar, März und vielleicht April noch so im Griff hält, dass der Präsenzunterricht sehr eingeschränkt ist, werden wir über Modifikationen nachdenken.» So sei etwa in Berlin und Brandenburg bereits entschieden worden, dass Schulen für die Abiturprüfungen eine Aufgabe mehr bekommen. Sie könnten so eine Vorauswahl treffen, vor dem Hintergrund des Unterrichts, der wirklich gut vermittelt worden sei. Die Standards des Abiturs würden aber nicht in Frage gestellt.

(dpa)

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides hat die Beschaffung der Corona-Impfstoffe durch die Europäische Union verteidigt und zusätzliche nationale Lieferabsprachen mit Herstellern kritisiert. Diese untergrüben den europäischen Ansatz, erklärte Kyriakides am Mittwoch. Der Vorwurf trifft Deutschland und dessen Zusatzabsprachen mit dem Impfstoffhersteller Biontech.

So hatte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag gesagt, dass «wir aus EU-Verträgen rund 60 Millionen Biontech-Impfstoffe bekommen und aus bilateralen Verträgen beziehungsweise Absprachen, Zusagen 30 Millionen, insgesamt 90 Millionen in diesem Jahr».

Kyriakides nannte Deutschland in ihren Äußerungen zu einer Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister nicht ausdrücklich. Sie erinnerte aber daran, dass alle EU-Staaten die Teilnahme an der gemeinsamen Beschaffung bestätigt hätten. Somit hätten sie zugestimmt, «keine eigenen Verfahren zum Kauf dieses Impfstoffs mit demselben Hersteller einzuleiten».

Sie verstehe innenpolitische Zwänge, fügte die Gesundheitskommissarin hinzu. «Aber wir sind gemeinsam stärker und liefern bessere Ergebnisse für unsere Bürger.» Die EU habe bessere Verträge und Bedingungen erreicht, als es für Einzelstaaten möglich gewesen wäre.

Kyriakides nannte die Corona-Impfungen eine Mammutaufgabe. Sie drängte die EU-Staaten, von der Möglichkeit Gebrauch machen, nötiges Material wie Spritzen, Nadeln oder Handschuhe gemeinsam zu beschaffen. «Ich bitte Sie alle, diese Option zu nutzen, damit die Impfkampagne schnell und flüssig weitergehen kann.»

(dpa)